Amtsgericht Braunschweig Beweisantrag abgelehnt, um Fortsetzungstermin zu vermeiden
am 13.01.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Manchmal sind die jungen promovierten Richterinnen - die im Wettlauf, wer jüngste OLG-Präsidentin aller Zeiten wird, scheuklappenbesetzt sind - so übermotiviert, dass sie Beweisanträge wegballern, nur um zu zeigen, dass man ihnen keinen Fortsetzungstermin aufzwingt.
Dass bei solchen Ablehnungen zum Teil abstruse Konstruktionen herhalten müssen, interessiert offenbar wenig. Die Qualität solcher Damen ist einfach nur schlecht, wenn zur Begründung plötzlich zwei Uhren auf die …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Amtsgericht Braunschweig Rekordversuch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Angeklagte soll für 59,00 € einen Akkuschrauber bei Hornbach in seinen Rucksach gepackt haben. Ein Detektiv hat ihn erwischt, es wird Anklage erhoben. Der hochgradig abhängige Mandant ist gerade wieder einmal in einer Therapie. Sein Strafreg…
Trunkenheit beim Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So richtig schlecht hat es einen Angeklagten beim Amtsgericht Braunschweig erwischt. Es klingt ein wenig nach Häme, wenn einem vom Gericht gesagt wird: Gelegentlich ist es klug, wenn man Sonderangebote der Staatsanwaltschaft annimmt. Hintergrund wa…
In Braunschweig verbrannt, nun in Göttingen tätig?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Welt ist klein, dass können wir immer wieder feststellen, aber manchmal gibt es doch sehr nette Begebenheiten. Ich hatte heute Sitzung vorm Landgericht Göttingen. Es handelt sich um einen relativ kurzen Termin. Die selbe Kammer hatte…
Amtsgericht Braunschweig und die forschen Damen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mich hats mal wieder kalt erwischt. Es mag Zufall sein, dass es in letzter Zeit gerade junge promovierte Richterinnen waren, die in mir den Eindruck erweckt haben, dass sie mangelnde Lebenserfahrung mit offen ausgetragener Voreingenommenheit ausglei…
Vergewaltigungsopfer soll hingerichtet werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Iran soll eine Frau hingerichtet werden, die aus Notwehr ihren Vergewaltiger getötet hat. Aus ihrer Frauenverachtung machten die Richter keinen Hehl. Obwohl solche Fälle in Iran keine Seltenheit sind, haben Menschenrechtler jedoch Hoffnung, di…
Oberlandesgericht Braunschweig korrigiert abwegige Entscheidung des Amtsgerichts Braunschweig mit deutlichen Worten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hier hatte ich vor einiger Zeit berichtet, dass eine Richterin beim Amtsgericht Braunschweig einen Beweisantrag abgelehnt hatte mit einer Begründung, die so abwegig war, dass ich das für höchst kritikwürdig gehalten habe. Irgendwelche anonymen…
Freizeitrichterin IV
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Frau Dr. Y, (denkbares zugetrautes Promotionsthema: Zulässigkeit der Beschränkung des zulässigen Gesamtgewichtes der Wildecker Herzbuben) Freizeitrichterin und Vorgängerin von Freizeitrichterin Dr. X, war auch genervt von einem Beweisantrag. Sie…
Lieber Rechtsbeugung als Pickel
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gerichtsverfahren, die komplett elektronisch abgewickelt werden, können nach Expertenmeinung in Deutschland schon bald Realität sein. Vielleicht auch für den Strafprozess? Ja, besser ein hirnloser Computer mit den in dubio pro reo Chip, als die h…
Zeichen und Wunder
Vier Strafverteidiger / 08.30 Uhr sollte die erste Verhandlung vor dem Amtsgericht Braunschweig stattfinden. Der Mandant erschien unentschuldigt nicht. Auch der Mandant in der nächsten Sache, die um 11.30 Uhr verhandelt werden sollte, erschien nicht. Aif 12.00 Uhr war…
wenn er schläft, dann richtig
kleinstbuden-mechanic / man hört ja manch lustig geschichte über gewisse verschollene akten, die in irgend einem richterzimmer unter irgendwelchen schreibtischen schmoren und manchmal jahre dort versauern. gestern beim stammtisch wurde mal wieder eine solche geschichte zu…
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