Amtsanwälte, Mücken und Elefanten
am 05.01.2007 von http://strafprozess.blogspot.comAmtsanwälte vermitteln hin und wieder den Eindruck, dass sie doch so viele Mücken wie möglich zu Elefanten machen wollen. Gestern ein Paradebeispiel vor dem Amtsgericht in Gifhorn.Der Angeklagte hatte Fotoabzüge bei einen Drogerie-Discounter bestellt und sich auf die Bearbeitungszeiten verlassen, die auf der Webseite angegeben waren. Die Fotos wollte er seiner Freundin zum Geburtstag schenken.Das klappte nicht, weil die Fotos erst nach dem Geburtstag entwickelt waren. Der Mandant war sauer und nicht bereit, fast 25 € für die zu spät entwickelten Fotos zu zahlen, legte an der Kasse nach Diskussion 15 € auf den Tisch und nahm die Fotos und verschwand.Eine Amtsanwältin in Hildesheim beantragte einen Strafbefehl über 10 Tagessätze, der zunächst auch erlassen wurde. Auf meinen Einspruch hin nun gestern die Verhandlung. Ich teilte sogleich mit, dass der Angeklagte mit einer Einstellung nach § 153 StPO einverstanden wäre. Der Vorsitzende ließ erkennen, dass er ein solches Ergebnis tragen würde.Der Referendar der Staatsanwaltschaft ging telefonieren und teilte mit, die Amtsanwältin würde nur einer Einstellung nach § 153 a StPO gegen Zahlung von 200 € …
Dichtung und Wahrheit
Juristisches und Sonstiges / Ich erlaube mir nochmals ausdrücklich auf bildblog.de hinzuweisen. Wie aus Mücken regelmäßig bluttriefende, geile, niederträchtigte, drogenabhängige Elefanten werden. …
Amtsgericht Gifhorn: Schnelle Lösung, gute Lösung
Vier Strafverteidiger / Der Strafbefehl lautete: 60 Tagessätze a´20,00 €. Der Mandant soll ein “Hundertwasser-Geschirrsatz” für 1.000,00 DM bestellt und nicht bezahlt haben. Stimmte wohl auch so. Der Händler hatte erst nach 3 Jahren…
Vormittag im Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das ging ja alles eigentlich ganz gut los, eine Einstellung nach § 154 StPO bei einem doppelten Bewährungsversager, dann eine Einstellung nach § 153 StPO bei einer Körperverletzung, die man auch als gefährliche hätte werten können, bei der dr…
DAS KLEINE B
LawBlog / Grußformel in einem Schreiben der Staatsanwaltschaft: Hochachtungsvoll Müller Amtsanwalt (b) Das kleine b bedeutet “beauftragt. So unterzeichnen Amtsanwälte, die zwar den Vorbereitungsdienst absolviert haben und im Amtsanwaltsdienst ar…
Pokern mit der Frau Staatsanwältin
Vier Strafverteidiger / Die Beweislage gegen meinen Mandanten war dünn, die Richterin kannte ich nicht. Um eine Verurteilung zu vermeiden, regte ich mit einigen naheliegenden Argumenten an, nach § 154 StPO zu verfahren. Die Frau Staatsanwältin schwankte und…
Unausweichlich
LawBlog / Nach vier Jahren und zwei Gutachten hatte sich die Staatsanwaltschaft endlich durchgerungen. Sie stellte das Ermittlungsverfahren gegen Dr. B., einen Krankenhausarzt, ein. Wegen geringer Schuld, § 153 Strafprozessordnung. Dr. B. war ein Behandlungsf…
Friß oder stirb
kanzlei-hoenig.info / Es war eine relativ umfangreiche Wirtschaftsstrafsache. 34 Fälle von Betrug und 5 Fälle von Untreue waren angeklagt. Die Staatswältin bot nach Anklageerhebung an: Insgesamt drei Jahre Freiheitsstrafe gegen einen Geständnis. Damit war der Mandant…
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