Amazons “Gift Order Patent” durch EPA widerrufen
am 08.12.2007 von http://www.ipweblog.deAmazons “Gift Order Patent” wurde durch das EPA im Einspruchsverfahren widerrufen.Näheres: EPA - News: EPO revokes …
Amazons Trivialpatent wird geprüft
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Überprüfung des 1-Click-Patent durch das US Patent & Trademark Office. Umso überraschender ist nun, dass die amerikanische Behörde eine offizielle Überprüfung des umstrittenen Amazon-Patents angeordnet
BGH - X ZB 6/05: Das Patent darf im Einspruchsverfahren grundsätzlich nur insoweit widerrufen werden, als die Widerrufsgründe reichen
ipweblog.de / Für die Praxis interessant dürfe die aktuelle Entscheidung des BGH, Beschl. v. 27. Juni 2007 - X ZB 6/05 - Informationsübermittlungsverfahren II sein: Der Senat betont in dieser Entscheidung, daß das Patent grundsätzlich nur insoweit widerrufen
New Order: 511
Vertretbar Weblawg / Wieder einmal eine Anfrage wegen Urheberrechtsverletzungen. Betroffen sind diesmal auch Tracks von New Order. Eine gute Gelegenheit, um nach Glauben ist alles! direkt die 511 DVD (New Order live - Finsbury Park 9th June 02) einzulegen - und zu hören
Amazons Suchmaschine kombiniert Landkarten mit Fotos
Handakte WebLAWg / Nachdem bereits eine Reihe von Suchmaschinenbetreibern zumindest in den USA eine Landkartensuche gestartet hat, bietet nun auch Amazons Suchmaschine A9 eine Möglichkeit, gezielt nach Adressen in US-Städten zu suchen und sich diese auf entsprechende
Amazon.com beantragt Patent auf “Geschenkvorschlagsystem”
Rechtblog / Wie heise. de berichtet, hat der US-amerikanische Online-Einzelhändler Amazon.com ein Patent auf ein System beantragt, mit dem so genannte gift cluster erstellt werden können. Mit Hilfe einer umfangreichen Sammlung an Daten über seine Kunden sol
Klon Patent auf Antrag von Greenpeace gelöscht
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum Patent und den sich daran anschließenden Angriff der Umweltschutzorganisation Greenpeace auf die Patentan
Yearbook of German law firms
Transblawg / You can order the JURAcon-Jahrbuch free online. I believe it’s intended for trainee lawyers - it contains descriptions of 40 law firms and other material of interest to translators. Thought is even given to those who want to order from...
USA: JPEG Patent wird erneut geprüft
BERLIN BLAWG / Die US-amerikanische Stiftung Public Patent Foundation hat nach eigener Darstellung eine erneute Überprüfung des umstrittenen US-Patents auf das JPEG-Bilderkompressionsverfahren durch das US-Patent und Markenamt (USPTO) erreicht. Das sog. “
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