AM BESTEN GESTERN
am 24.11.2005 von http://www.lawblog.deDie Antwort auf meine Anfrage nach Details dauerte achteinhalb Wochen. Die leicht empörte Rückfrage, warum denn noch kein Klageentwurf vorliegt, kam schon nach vier …
ARAG - und die wundersame Post
RSV-Blog / Am 24.01.2007 - Kostenanfrage mit Klageentwurf und Kostenvorschußrechnung expediert. Am 27.02.2007 - bis dahin kein Lebenszeichen der RSV; somit Erinnerungsschreiben mit der Bitte um Erledigung. Am 21.03.2007 - Antwort der ARAG (nach -2- ! Monaten):…
AG Hamburg: Keine Eilbedürftigkeit bei älteren Online-Beleidigungen aus Vorjahr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Beschl. v. 02.06.2005 - Az.: 7C C 73/05) hat entschieden, dass bei älteren, schon über einem Jahr zurückliegenden Online-Beleidigungen keine Eilbedürftigkeit mehr vorliegt und somit keine einstweilige Verfügung mehr möglich ist:…
OLG Hamburg: Nach 2 Monaten keine Eilbedürftigkeit mehr bei Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 15.08.2007 - Az. 5 U 173/06) hat entschieden, dass keine Eilbedürftigkeit für eine einstweilige Verfügung besteht, wenn zwischen Kenntniserlangung des Wettbewerbsverstoßes und Einreichung des Antrages bei Gericht 2 Monat…
OLG Celle: Eilbedürftigkeit in Wettbewerbsangelegenheiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Beschl. v. 09.11.2007 - Az.: 13 U 17607) hatte über die Eilbedürftigkeit in Wettbewerbsangelegenheiten zu entscheiden:Zwar wird die Dringlichkeit in Wettbewerbsprozessen grundsätzlich vermutet (§ 12 Abs. 2 UWG). Dennoch sind auch h…
OLG Hamburg: Keine Eilbedürftigkeit bei Online-Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 23.11.2006 - Az.: 5 W 168/06) hat entschieden, dass keine Eilbedürftigkeit für die Durchführung des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens besteht, wenn eine Online-Urheberrechtsverletzung lediglich in der Vergangenheit e…
OLG Frankfurt: Beschränkung der Eilbedürftigkeit bei einstweiliger Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 16 U 23/05) hatte über die Eilbedürftigkeit bei einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtlicher Rechtsbehelf. Sie ist Teil des sog. einstweiligen Rec…
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