Alvar Freude in erster Instanz verurteilt
am 07.10.2004 von http://log.handakte.de/... berichtet soeben auf die Verhandlung in Stuttgart …
Alvar Freude freigesprochen
Handakte WebLAWg / Soeben hat die 38. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart im Strafverfahren gegen Alvar Freude das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart aufgehoben und Alvar Freude in allen Anklagepunkten freigesprochen.
Alvar Freude freigesprochen
blat.antville: Simons Blawg / Soeben hat die 38. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart im Strafverfahren gegen Alvar Freude das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart aufgehoben und Alvar Freude in allen Anklagepunkten freigesprochen. [Vorabmeldung - ausführlicher Bericht folgt
Alvar Freude freigesprochen
Aktenvermerk / ... berichtet Simon’s Blawg exklusiv. Soeben hat die 38. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart im Strafverfahren gegen Alvar Freude das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart aufgehoben und Alvar Freude in allen Anklagepunkten freigesprochen. Hint
Alvar Freude verurteilt
Jurabilis / Blawger-Kollege Dr. Simon meldet, dass das AG Stuttgart für zwei Einzeltaten auf eine Gesamtstrafe von 120 (!) Tagessätzen zu je € 25,00 erkannte. Zur Erinnerung: dem Netzaktivisten Alvar Freude werden Links auf die von den Düsseldorfer Sperrun
Alvar Freude in erster Instanz verurteilt
blat.antville: Simons Blawg / Sind Links auf unerwünschte Seiten (immer) strafbar? - oder kommt es auf den Kontext an? fragt Alvar Freude rhetorisch, und gibt auf www.odem.org gleich seine Antworten. Das Amtsgericht Stuttgart entschied heute über die Anklage der Staats
Freispruch für Alvar Freude
LAWgical / Simons Blawg weist auf das jetzt bei JurPC veröffentlichte Urteil des OLG Stuttgart hin, mit dem der Netzaktivist Alvar Freude letztinstanzlich von der Anklage wegen Beihilfe zum Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisatio
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen dem Zeichen MOBILIX und dem der Cartoonserie Asterix entstammenden Zeichen OBELIX besteht bei dem angesprochenen Publikum keine Verwechslungsgefahr. Das entschied der Europäische Gerichtshof erster Instanz (Urteil des Gerichts erster In
VG Stuttgart: Verbot der Vermittlung von Oddset-Sportwetten aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat auf Grund der heutigen mündlichen Verhandlung mit heute verkündetem Urteil der Klage eines gewerblichen Vermittlers von Oddset-Sportwetten (ohne EU-Bezug, DDR-Gewerbeerlaubnis) gegen eine Unte
EuG: Vitakraft gescheitert
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in Sachen Vitakraft vs. HABM. (AZ: T-277/04)
Das Amtsrichterblog erblickt das Licht der Welt
Feder-und-Paragraph.de / Die Blawgeria füllt sich, denn mit dem Amtsrichterblog hat ein weiteres Blawg das Licht der virtuellen Welt erblickt. Ich wünsche dem Blawger-Kollegen P. Schwarz - Betreiber des Amtsrichterblogs - viel Freude mit seinem Blawg und freue mich auf zah
Führerschein für Patentrecht
DPMS INFO / Der Blawg Mindermeinung berichtet von einer interessanten Webseite. Dort wird der Patentführerschein angeboten. Dabei handelt es sich um einen virtuellen, kostenlosen Kurs, der in die Grundlagen des Patenrechts einführt und mit Verständnisfragen a
Ein Kreuz hilft nicht
LawBlog / Ein Verkäufer von Anti-Nazi-Emblemen ist vom Landgericht Stuttgart verurteilt worden - wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Damit hat sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit ihrer Auffassung durchgesetzt, dass auch das Zeigen durchges
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