Alvar Freude freigesprochen
am 15.06.2005 von Handakte WebLAWgSoeben hat die 38. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart im Strafverfahren gegen Alvar Freude das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart …
Alvar Freude freigesprochen
blat.antville: Simons Blawg / Soeben hat die 38. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart im Strafverfahren gegen Alvar Freude das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart aufgehoben und Alvar Freude in allen Anklagepunkten freigesprochen. [Vorabmeldung - ausführlicher Bericht folgt
Alvar Freude freigesprochen
Aktenvermerk / ... berichtet Simon’s Blawg exklusiv. Soeben hat die 38. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart im Strafverfahren gegen Alvar Freude das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart aufgehoben und Alvar Freude in allen Anklagepunkten freigesprochen. Hint
FREUDE FREIGESPROCHEN
LawBlog / Juristischer Sieg für Alvar Freude: Auch das Oberlandesgericht hat ihn heute vom Vorwurf freigesprochen, durch Internetlinks Volksverhetzung betrieben zu haben. Damit dürfte das Urteil rechtskräftig sein. Näheres bei netzpolitik.org.
Freispruch für Alvar Freude
LAWgical / Simons Blawg weist auf das jetzt bei JurPC veröffentlichte Urteil des OLG Stuttgart hin, mit dem der Netzaktivist Alvar Freude letztinstanzlich von der Anklage wegen Beihilfe zum Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisatio
Alvar Freude: Das Urteil des Oberlandesgericht Stuttgart
blat.antville: Simons Blawg / Soeben wurde bei jurpc das Urteil des OLG Stuttgart vom 26.04.2006 (pdf, 12 Seiten) veröffentlicht, mit dem Alvar Freude vom Vorwurf der Verbreitung von Propagandamitteln, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der V
Alvar Freude verurteilt
Jurabilis / Blawger-Kollege Dr. Simon meldet, dass das AG Stuttgart für zwei Einzeltaten auf eine Gesamtstrafe von 120 (!) Tagessätzen zu je € 25,00 erkannte. Zur Erinnerung: dem Netzaktivisten Alvar Freude werden Links auf die von den Düsseldorfer Sperrun
VG Stuttgart: Keine Untersagung von privater Sportwetten-Vermittlung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 27.07.2005 (Aktenzeichen: 5 K 1054/05) zwei Betreibern, die in Räumen eines Gebäudes in Stuttgart-Bad Cannstatt Oddset-Sportwetten veranstalten und vermitteln, vorläufigen Rechtsschutz gegen d
Zivilrechtliche Kostenrechtsprechung
Handakte WebLAWg / Des OLG Stuttgart unter Einbezug auch einschlägiger Entscheidungen des BGH (Stand: 04/2006, 63 S. PDF). Quelle: OLG Stuttgart vom 9.6.2006
VG Stuttgart: Vermittlung von Sportwetten durch Veranstalter mit DDR-Lizenz zulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat mit Beschluss vom 20.02.2007 einer Antragstellerin, die in Stuttgart-Bad Cannstatt Sportwetten an die Sportwetten GmbH Gera vermittelt, vorläufigen Rechtsschutz gegen die für sofort vollziehbar er
Der Makler - Information der IHK Region Stuttgart
Weblawg.de / Die IHK Region Stuttgart bietet aktuelle Informationen rund um das Maklerrecht.
Zur Strafbarkeit eines Internetauftritts eines Kommunikationsdesigners
Rechtblog / Hier hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gesprochen, wobei insbesonder die Anwendung des § 86 Abs.3 StGB eine Rolle gespielt hat. Die Kurzfassung des Urteils hat das Gericht in seiner Pressemitteilung vom 24.04.2006 dargestellt. Diese l
Keine Haftung des Landkreises Reutlingen für verunglücktes Pflegekind
Handakte WebLAWg / Nach einem Urteil des OLG Stuttgart schuldet der Landkreis Reutlingen keinen Schadensersatz wegen eines Unfalls eines Kleinkindes bei seinen Pflegeeltern. Quelle: PM des OLG Stuttgart (Revision zugelassen)
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