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Altersteilzeit führt zur Sperrzeit

am 18.06.2008 von http://blog.juracity.de

Der Abschluss eines Altersteilzeitvertrages führt - wenn der Arbeitnehmer sich nach dem Ende der Altersteilzeit arbeitslose meldet, zu einer Sperrzeit. Das bestätigte das Landessozialgericht NRW (LSG NRW, Urteil vom 20.02.2008  - L 12 AL 47/07). Das LSG NRW hatte bereits mit Urteil vom 01.06.2005 (L 12 AL 221/04) entschieden, dass der Abschluss …

Aufhebungvertrag ohne Sperrzeit

JuracityBlog / das geht wieder nach der neuesten Aktualisierung (19.10.2007) der Durchführungsanweisung (DA) der Bundesagentur zur Sperrzeit nach § 144 SGB III. Dort heisst es: “1. Ein wichtiger Grund für den Abschluss eines Aufhebungsvertrages lie…

Altersteilzeit: Altersteilzeitvereinbarung kann und muss ggf. rückwirkend abgeschlossen werden

JuracityBlog / Eine Altersteilzeitvereinbarung nach dem ATZG kann und muss ggf. rückwirkend abgeschlossen werden so das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 23.01.2007 - 2007 - 9 AZR 393/06, Pressemitteilung). Manche Instanzgerichte haben tatsächlich l…

Erhöhung des wöchentlichen Pflichtunterrichts - Altersteilzeit

Rechtblog / Nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTzG setzt ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis zwingend voraus, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit auf die Hälfte der bisherigen wöchentlichen Arbeitszeit vermindert. Richtet sich die Dauer der bisherigen Arbeitszeit…

Rückstellung bei Altersteilzeit

Blickpunkt Recht & Steuern / Verpflichtet sich ein Arbeitgeber in einer Vereinbarung über Altersteilzeit, dem jeweiligen Arbeitnehmer in der Freistellungsphase einen bestimmten Prozentsatz des bisherigen Arbeitsentgelts zu zahlen, so ist für diese Verpflichtung bereits währen…

Keine Sperrzeit bei Mobbing

JuracityBlog /  Eine Sperrzeit kann die Arbeitsagentur nicht anordnen, wenn ein Arbeitnehmer wegen Mobbing selbst gekündigt hat. Niemand verlangt, dass ein Arbeitnehmer im Job seine Gesundheit riskiert und sich weiterem Mobbing aussetzt. Allerdings erwartet d…

Betriebsübergang: Sperrzeit bei Widerspruch

JuracityBlog / Wer einem Betriebsübergang unüberlegt widerspricht und anschliessend die betriebsbedingte Kündigung erhält, muss mit einer Sperrzeit der Arbeitsagentur rechnen.  Das gilt jedenfalls dann, wenn der Widerspruch nicht begründet…

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RA Michael Felser

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