Altenburger Ziegenkäse
am 15.06.2007 von http://www.meisen.infoEine für Käse geschützte geografische Herkunftsbezeichnung darf nicht verwendet werden, wenn die zur Herstellung des Käses verwendete Milch von Tieren stammt, die ständig in Ställen außerhalb des Ursprungsgebietes gehalten werden. Das gilt auch dann, wenn das Futter der Tiere aus …
Käsestreit vor dem OLG HH
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg in Sachen Altenburger Ziegenkäse vs Altenburger mit 15% Ziegenmilch. “Altenburger mit 15% Ziegenmilch” von der Käserei Altenburger Land stank dem Konkurrenten, der Feink…
Diese Stellenanzeige ist Käse!
37sechsBlog / Schön, wenn es Ausbildungsplätze gibt. Aber längst nicht jeder hat eine Chance. Bei der “Deutschen Bahn” ist das anders. Mehdorn und Freunde suchen 18-jährige Realschüler für die Berufsausbildung: Dieses auf dem Ostbahnhof in Be…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Baulandverkäufe als landwirtschaftliche Hilfsgeschäfte
Blickpunkt Recht & Steuern / Grundstücksveräußerungen sind erst dann Gegenstand eines selbstständigen gewerblichen Grundstückshandels und nicht mehr landwirtschaftliche Hilfsgeschäfte, wenn der Landwirt über die Parzellierung und Veräu&sz…
Keine Hundesteuer für Hundezüchter
Blickpunkt Recht & Steuern / Kommunen dürfen von gewerblichen Hundezüchtern keine Hundesteuern verlangen. Die Steuer darf, so das Verwaltungsgericht Osnabrück in einem jetzt bekannt gewordenen Urtiel, von Städten und Gemeinden nur dann erhoben werden, wenn Hu…
Geschützte Altersvorsorge bei Selbstständigen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Altersvorsorge von Selbstständigen soll künftig teilweise vor dem Zugriff durch Gläubiger geschützt werden. Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages beschloss dazu heute mit den Stimmen der Regierungskoalition am Mittwoch…
Finanzkrise trifft Vertrag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Vertragsverhältnisse werden vom Finanzmarkt erschüttert. Wer gewinnt, wenn die Geschäftsgrundlage entfällt? Weil die Kurse und Banken verrückt spielen? Anscheinend die Luftfahrtgesellschaften, weil ne…
Seehofer begrüßt Efsa-Warnung vor Klonfleisch
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer hat die skeptische Einschätzung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) zu Fleisch von geklonten Tieren begrüßt. Politisch und ethisch habe er…
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