Alteigentümer scheitern vor dem EGMR
am 30.03.2005 von http://www.kulioo.deDer Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klagen von Alteigetümern abgewiesen. Das Land der Kläger war zwischen 1945 und 1949 in der Sowjetischen Besatzungszone enteignet und zu zwei Dritteln an sogenannte Neubauern und zu einem Drittel an den Staat verteilt worden. Bei der jetzt abgewiesenen Klage ging es nur um das Staatsdrittel. Streitigkeiten um die anderen Drittel sind noch anhängig (zum Streit vor dem BVerfG hier).Es berichten die Streitsache, das BMJ und die Sueddeutsche Zeitung (hier und hier).
30.03.2005 Beschwerden von Alteigentümern
Bundesjustizministerium / In seinem heute verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verschiedene gegen Deutschland erhobene Individualbeschwerden (Verfahren von Maltzan und andere gegen Bundesrepublik Deutschland) zurückgewiesen.…
Urteil zur Enteignung ehemaliger DDR-Bürger
neues aus schwabenheim / Die Klagen ehemaliger DDR-Bürger vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sind gescheitert. Im Zusammenhang mit der Bodenreform in der DDR war ihnen in den Jahren 1945 bis 1949 Land zugesprochen worden, das nach der Wiede…
EGMR: Enteignungen verstoßen nicht gegen Menschenrechtskonvention keine neuen Entschädigungsansprüche
Lichtenrader Notizen / BMJ -Pressemitteilung: In seinem heute verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verschiedene gegen Deutschland erhobene Individualbeschwerden (Verfahren „von Maltzan und andere gegen Bundesrepublik De…
2 BvR 955/00, 2 BvR 1038/01 vom 26.10.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Vereinbarkeit der Enteignungen in der ehemaligen Sowjetischen Besatzungszone zwischen 1945 und 1949 mit dem Völkerrecht und die Folgen einer möglichen Völkerrechtswidrigkeit für die verfassungsrechtlichen…
Europäische Gerichtshof vs. Individualbeschwerden
Handakte WebLAWg / In seinem heute verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verschiedene gegen Deutschland erhobene Individualbeschwerden (Verfahren von Maltzan und andere gegen Bundesrepublik Deutschland) zurückgewiesen.…
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen…
» Handakte WebLAWg: BVerfG zur Ostenteignung
» Streitsache - juristisches weblog: Für Unrecht gibt es keinen Schlussstrich
» BMJ | Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Bundesministeriums der Justiz" /> <meta name="keywords" content="pressemitteilungen, bundesministerium, justiz, bundesjustizministerium" /> <meta name="date" co…
» European Court of Human Rights/Cour européenne des Droits de l'Homme
» INADMISSIBILITY DECISION INADMISSIBILITY DECISION
» Die Geschichte der Enteignungen Mal rot, mal schwarz - Deutschland - sueddeutsche.de
Die Geschichte der Enteignungen Mal rot, mal schwarz,Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Entschädigungsklagen von 71 Alteigentümern aus der ehemaligen DDR abgewiesen.
» Enteignungen in der SBZ/DDR Alteigentümer bekommen definitiv keine Entschädigung - Deutschland - sueddeutsche.de
Enteignungen in der SBZ/DDR Alteigentümer bekommen definitiv keine Entschädigung,Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Entschädigungsklagen von 71 Alteigentümern aus der ehemalige…
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