IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. März 2010 — Mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG)
vom 01. Juli 2008 treten mit Ablauf der Übergangsfrist bis…
Blickpunkt Recht & Steuern | 17. März 2008 — Ein Kfz-Betrieb muss nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts des
Saarlands für die ihm zugeteilten “roten Kennzeichen” keine …
advobLAWg | 7. März 2005 — Auf eine sog. "Nichtigkeitsklage" hin hat das Bundespatentgericht das europäische zum Schutz von "Strukturierungsprogrammen…
Rechtsanwalt News | 9. Oktober 2008 — In einer Verkehrssache hatte ich Akteneinsicht beantragt und mir war die
Bußgeldakte übersandt worden. In dieser fand sich auch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2010 — Ab dem 01.04.2010 ist für Spielesoftware eine neue
USK-Kennzeichnung zu verwenden, welche die jeweilige Altersfreigabe bekund…
Vier Strafverteidiger | 20. Juni 2007 — Das hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu …
LawBlog | 18. Mai 2007 — Beschuldigter eines Strafverfahrens kann man schnell werden. Zum Beispiel als Besitzer eines
roten Golf. Am angeblichen Tator…
Schadenfixblog | 22. Februar 2011 — Der BFH hat entschieden, dass die Pflicht zur Zahlung von KFZ-Steuern erst endet,
wenn das Kennzeichen entstempelt und die Au…
RA J. Melchior, Wismar | 7. Mai 2009 — ... und ich sage Dir, wer Du bist. „Dieses Kfz-Kennzeichen beinhaltet deshalb
die Aufforderung, sich für einen bestimmten W…
Werle-Rüdinger & Dr.Schoch | 22. Februar 2011 — Der BFH hat entschieden, dass die Pflicht zur Zahlung von
KFZ-Steuern erst endet, wenn das Kennzeichen entstempelt und die Au…