“Alte Schinken”
am 25.02.2007 von Handakte WebLAWg
Zum Nachweis der Aktivlegitimation in urheberrechtlichen Streitigkeiten (hier speziell bei Filmsenderechten).
Ein besonderer Dank für die Mitteilung der Entscheidung gilt Herrn Richter …
LG München I: Alte Schinken - Zum Nachweis der Aktivlegitimation in urheberrechtlichen Streitigkeiten (hier speziell bei Filmsenderechten)
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Dem beklagten Verletzer steht es auch dann innerhalb der prozessualen Wahrheitspflicht frei, die Aktivlegitimation des Klägers, der die Inhaberschaft an ausschließlichen urheberrechtliche Nutzungsrechten für sich in Anspruch nimmt, zu bestrei…
Kartenkacheln von Stadtplänen
Handakte WebLAWg / Das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Daten und Inhalten (hier: Kartenkacheln von Stadtplänen) stellt eine Vervielfältigung im Sinne von § 16 UrhG dar. Für eine Zurrechnung i.S.d. § 100 UrhG ist als ungeschriebenes Tatbestandsmerkm…
“Online-Demo”
Handakte WebLAWg / Im Jahr 2001 war der Angeklagte Inhaber der Internet-Domains „libertad.de“ und „sooderso.de“. Am 07.03.2001 rief der Angeklagte erstmalig per Flugblatt bzw. Internet zu einer so genannten Internetdemonstration gegen die Lufthansa auf. Politis…
“Mobile Blogging”
Handakte WebLAWg / In der Zeit vom 12.9.2005 - 16.9.2005 hat “Verwaltet” eine 16-teilige Serie über “Mobile Blogging” geschrieben. Quelle: “Verwaltet” …
“Rita”
Handakte WebLAWg / Selten haben Metereologen einen stärkeren Wirbelsturm gemessen: Mit Spitzenwindgeschwindigkeiten von 280 Kilometer in der Stunde hält “Rita” Kurs auf Texas und Louisiana. Nach “Katrina” droht dem Süden der USA nun eine noch…
“Thor Steinar”
Handakte WebLAWg / Das ehemalige Markenlogo der Marke “Thor Steinar” (Archivbeitrag) erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Durch die …
“Petri Heil: eBay-Auktion & Pilker Set”
Handakte WebLAWg / Werden in Rahmen einer Internetauktion durch das Artikelbild gegenüber dem Beschreibungstext unterschiedliche Angaben über die Stückzahl der zu erwerbenden Artikel/Waren gemacht liegt hierin ein Verstoß gegen § 1 Abs. I Nr. 4 BGB-InfoVO. (……
“Info-Werbung von Rechtsanwälten”
Handakte WebLAWg / Die Zusendung unverlangter Werbemitteilungen (hier: Infowerbung von Rechtsanwälten) gegen den Willen des Adressaten stellt eine Zuwiderhandlung gegen das Verbot einer unzumutbaren Belästigung nach §§ 3, 7 UWG dar und erweist sich als Beeinträcht…
“Domain-Grabbing”
Handakte WebLAWg / Eine Sittenwidrigkeit des Handelns beim “Domain-Grabbing” kann auch dann zu bejahen sein, wenn der “Domain-Grabber” freie bzw. frei gewordene Domains registriert, dort Inhalte zur Verfügung stellt, aus denen er Einnahmen erzi…
Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link “mich” erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (frÃ…
“Der Rübenroderfall”
Handakte WebLAWg / Die eBay-Geschäftsbedingungen gelten zwar nicht unmittelbar zwischen den Vertragsparteien, können aber zur Auslegung des Gewollten herangezogen werden und lassen Schlussfolgerungen auf die wechselseitigen Erwartungen von Anbieter und Bieter und der…
Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link “mich” erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (frÃ…
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