Alte Platte: Neuer Schutz
am 12.04.2005 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Eine Schelllackplatte mit Musik der dreißiger Jahre hatte in England den Urheberrechtsschutz durch Zeitablauf verloren, doch stellte heute, am 12. April 2005, das oberste einzelstaatliche Gericht in New York fest, dass diese Musik weiterhin den Schutz des dortigen Rechts genießt.Diese Entscheidung im Fall Capitol Records, Inc. v. Naxos of America, Inc., Az. USCOA,2 No. 30, beruht auf einer Vorlage an das New Yorker Gericht durch das dort belegene Bundesberufungsgericht. Die Entscheidung wirkt sich auch auf Werke aus, die außerhalb des hier relevanten Ursprungslandes …
Copyright auf Börsenpreise
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Börse verkündet auf Geheiß der Regierung Marktpreise aus Termingeschäften. Sie beantragte für die Preise einen Urheberrechtsschutz durch Eintrag beim Copyright Office in Washington, DC. Ihr Antr…
Straftat im Rechnernetz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall United States of America v. Rajib K. Mitra, Az. 04-2328, entschied das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks am 18. April 2005, dass die Strafandrohung nach 18 USC §1030(a)(5) zum Schutz von über einen E…
Schutz für Webberichte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Berichterstattung im Internet verdient denselben rechtlichen Schutz wie der für alte Medien, argumentiert die Electronic Frontier Foundation in ihrem Schriftsatz vom 14. Februar 2005. Als das Fernsehen als neues Mediu…
Schutz des Staates verloren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ausländische Staaten genießen den Schutz des Immunitätsrecht, das die USA im Foreign Sovereign Immunities Act ausgestalten. Auch mehrheitlich staatseigenen Unternehmen steht der Schutz zu. Gilt das noch, wenn d…
Blogger als Amicus Curiae
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine sich als Bear Flag League bezeichnende Gruppe von 80 Bloggern hat am 14. April 2005 als Nicht-Partei einen Amicus Curiae-Schriftsatz in das Verfahren Jackson OGrady et al. v. Apple Computer, Inc., Az. H028579, eingebracht…
Tritte, Festnahme bei Einreise
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Selbst Aliens, wie Ausländer im US-Recht heißen, genießen bereits an der Grenze den Schutz der Verfassung des Bundes vor ungerechtfertigter Festnahme und übermäßiger Gewaltanwendung durch Bunde…
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