Als Wulff noch Oppositionist und alles doch ganz anders war…

Beiträge sowohl von Spiegel Online als auch der Bild-Zeitung vom heutigen Tage haben meine Recherchelust geweckt.

Leider ist das Ergebnis nicht ganz so befriedigend ausgefallen wie gewünscht, da ich die (behauptete) Aussage von Herrn Wulff, die Schaltung der Zeitungsanzeige für Herrn Schröder sei eine Umgehung der Parteienfinanzierung gewesen, nicht verifizieren konnte.

Allerdings ist mir etwas anderes dabei unter die Augen geraten, nämlich der erst einmal wenig spektakulär wirkende stenografische Bericht des Niedersächischen Landtages, der 4. Sitzung vom 14.05.1998, der hier abrufbar ist.

Unter anderen wurde an diesem Tage folgende Anfrage behandelt:

„Teure private Wahlwerbung für Ministerpräsident Schröder – uneigennützig oder geschäftsfördernd?“

Dort ging es um die Bewertung der Schaltung der Anzeigekampagne durch Herrn Maschmeyer, unter anderem äußerte sich dazu Herr Schröder wie folgt, in seiner typischen Art einer Mischung aus Egozentrik und Schelmerei:

„Mich hat die Anzeige auch umgehauen, muß ich ganz ehrlich sagen. Ich stehe am Sonnabendmorgen nach getaner Arbeit auf – langer Wahlkampf, harter und, wie sich aber erst im nachhinein herausge- stellt hat, erfolgreicher Wahlkampf -, schlage die Zeitung auf – welche, sage ich natürlich nicht – und lese diese Anzeige. Sie war übrigens nicht anonym. Nur derjenige, der sie bezahlt hat, war anonym. Es stand darüber: Jung von Matt. Das ist eine Hamburger Werbeagentur, die wirklich gut zu sein scheint.“

Und dann fuhr Schröder fort, wobei sich Herr Wulff als Mitglied des Landtages durch einen Zwischenruf bemerkbar machte:

„Herr Maschmeyer selbst hat wiederholt erklärt, daß er niemanden vorab über seine Anzeige informiert hat. Ich habe das übrigens Herrn Wulff in der Wahlnacht auch gesagt. Herr Wulff, Sie werden sich erinnern.

(Wulff (Osnabrück) [CDU]: Daß Sie es gesagt haben!)

Es war wirklich so. Sie wollten es damals nicht glauben. Vielleicht glauben Sie es jetzt. Es war so, daß ich es nicht wußte. Dieser Aussage von Herrn Maschmeyer hat die Landesregierung nichts hinzuzufügen.“

Damals also – war aus dem Paradigma von Herrn Wulff heraus – alles anders. Anders ist in der Tat etwas gewesen: Während die Anzeigenschaltung für Herrn Schröder einen unmittelbaren Bezug zum Wahlkampf hatte, ist das im Fall von Herrn Wulff nicht der Fall gewesen. Unmittelbar wurde nur ein Buch beworben, auch wenn die CDU dieses – nach Ankauf vom Verlag oder Buchhandlungen – zu Werbezwecken einsetzte. Auch hier liegt eine Umgehung der Parteienfinanzierung nicht völlig fern.

Allerdings liegt dieser Sachverhalt in Bezug auf H…