Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
… als Richter kann man aber gerne einfach mal Arbeitsbelastung (nicht Überlastung, nein, nur Belastung) als Grund angeben, warum im Verfahren grad mal überhaupt nichts vorangeht. So Richter K… am LG Regensburg in einer liebenswerten Verfügung (hier). Hintergrund: Das Verfahren zieht sich – obwohl nicht sehr komplex – seit Anfang 2009, bald sind es also zwei Jahre. Seit sieben Monaten geht nun gar nichts mehr. Auf höfliche Anfrage beider Parteivertreter bei Gericht dann diese Verfügung, die ja einen gewissen Speilraum für restoptimismus lässt: “Das Gericht ist bemüht, das Verfahren in Kürze fortzusetzen.”
Seit dieser Verfügung vom 8.10.2010 sind übrigens wi…
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. November 2010 auf http://www.rechthaber.com.
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LawBlog | 17. Januar 2008 — Und dann war da noch der Anwalt, der einen vernünftigen Vergleichsvorschlag des Gerichts mit den Worten beiseite wischte: S…
kleinstbuden-mechanic | 25. November 2008 — ich frage für einen von uns vertretenen schuldner beim gläubigervertreter, einem fachanwalt für steuerrecht(!), an, ob eine ratenz…
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Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Das Europ??ische Mahnverfahren kann ab heute, das europ??ische Verfahren f??r geringf??gige Forderungen kann ab 1. Januar 2009 …
Rechtsanwalt News | 9. März 2009 — Die Gegenseite trat als Laie ohne Anwalt vor Gericht auf. Trotz der üblichen Fehler (Richter: “Das hätten sie vorher sagen m…
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