Alltag – Stellungnahme des DPMA zu einer Markenanmeldung

Diese Woche erhielt ich die Zwischenmitteilung des DPMA zu einer Markenanmeldung – neben dem Freihaltebedürfnis für die betreffende Warenklasse sei auch die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke in dieser Warenklasse nicht gegeben. Der Anmeldung entgegen gehalten wurde ein (zugegebenermaßen) bekanntes Forschungs- und Wissenschaftsprojekt, das mehrere Jahrzehnte zurückliegt und in dessen Folge es möglicherweise zum Angebot von Waren der betreffenden klasse gekommen ist. Ohne die dahinterstehende rechtliche Problematik weiter viertiefe…