Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf der langen Bank
am 20.05.2006 von Lichtenrader NotizenOb es an der frühen Beschlussunfähigkeit des Bundestages am 19.05.2006 lag, oder ob der Gesetzentwurf des AGG entgegen den Erwartungen kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, weiß ich nicht. Der Kollege Wüst hat jedenfalls schon darauf hingewiesen, dass dieser Punkt nicht auf der Tagesordnung stand. Das AGG oder eine andere Regelung sollte jedenfalls allein aus wirtschaftlichen Gründen nicht allzu lange auf sich warten, da die die Fristen zur notwendigen Umsetzung der Richtlinien der EG in nationales Recht teilweise schon abgelaufen …
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
ElbeBlawg / Lange hatten Union und SPD über die Ausgestaltung eines Antidiskriminierungsgesetzes gerungen. Unter massivem Zeitdruck durch Vorgaben aus Brüssel einigte sich die große Koalition nun auf einen Kompromiss, meldet die tagesschau. Justiz…
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inhalt im ersten Überblick
arbeitsrechtblog / Dieser Überblick basiert auf dem mir seit 6.5. aus dem Bundesministerium der Justiz vorliegenden Entwurf. Es ist möglich, dass der in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellte Entwurf noch Abweichungen enthält. Ich werde diese dann umgehend ei…
Aktueller Regierungsentwurf Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung
Lichtenrader Notizen / Aus Heute im Bundestag vom 15.06.2006: Diskriminierung aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion, einer Behinderung, des Alters sowie der sexuellen Identität und des Geschlechts sollen künftig verhindert oder beseitigt werden.…
allgemeines-gleichbehandlungsgesetz.de erweitert
arbeitsrechtblog / Meine Webpage zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ist jetzt - u.a. auf Wunsch des Anwaltsblatts :) - um eine Zusammenstellung der dem AGG zugrunde liegenden EU-Richtlinien mit Direktlinks zum Download der Richtlinien als PDFs erweitert.…
Vom ADG zum AGG
JURAAA!DE / Nachdem den verschiedenen Entwürfen des Anti-Diskrimi-nierungsgesetzes, mit dem vier EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden sollen, wenig Erfolg beschieden war, firmieren die geplanten Neuregelungen jetzt unter der Bezeichnung “Al…
AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz am 18.08.2006 in Kraft getreten
Lichtenrader Notizen / Das Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung vom 14. August 2006 ist am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt I auf den Seiten 1897 ff verkündet worden. Das Kernstück, nämlich das Allge…
Der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AAG))
arbeitsrechtblog / Es ist tatsächlich soweit: Vor mir liegt der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AAG)).62 Seiten stark ist er und meine Wochenende…
Wird aus ADG nun AGG ?
BERLIN BLAWG / Die Bundesregierung hat die Verabschiedung des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) verschoben. BERLIN BLAWG berichtete über den Gesetzesentwurf des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) im März letzten Jahres. Die Bundesregierung muss endlich euro…
AGG auf der Agenda des Bundesrates am 16.6.2006
arbeitsrechtblog / Unter Punkt 21 auf Seite 7 der Tagesordnung (Hier: Link zum PDF ) für die 823. Sitzung des Bundesrates am 16.6.2006 findet sich der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlun…
AGG: Gesetzestext im Wortlaut
arbeitsrechtblog / Der Gesetzestext des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung - AGG - Stand 06.07.2006. Der Text folgt der BT-Drs. 16/1780 vom 8. Juni 2006 mit den eingearbeiteten Änderungen aus der BT…
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