Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
am 18.08.2006 von http://simon.twoday.net/
Das Gesetz trat heute in Kraft. Der offizielle Text nebst Ergänzungsnormen findet sich hier.
Das Gesetz beschränkt sich übrigens nicht auf die Gleichbehandlung bei Anbahnung und Durchführung von …
Europäischer Haftbefehl
blat.antville: Simons Blawg / Seit 2.8.2006 ist die neue Regelung in Kraft. Wer die gesetzliche Grundlage sucht, geht im Netz vermutlich aber erst einmal irr. Denn es gibt zwar das EuHbG, also das Gesetz über den Europäischen Haftbefehl - es beinhaltet aber nur die &Au…
Steueranmeldung gemäß § 73e EStDV 1997
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Steueranmeldung gemäß § 73e EStDV 1997 enthält gegenüber dem Vergütungsschuldner eine Festsetzung dessen eigener Entrichtungssteuerschuld, die die beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers (= St…
Europäischer Haftbefehl
blat.antville: Simons Blawg / Seit 2.8.2006 ist die neue Regelung in Kraft. Wer die gesetzliche Grundlage sucht, geht im Netz vermutlich aber erst einmal irr. Denn es gibt zwar das EuHbG, also das Gesetz über den Europäischen Haftbefehl. Es beinhaltet aber nur die &Aum…
Urheberrechtsänderungen
blat.antville: Simons Blawg / RA Oberndoerfer weist im Newsletter des Instituts für Urheber- und Medienrecht auf folgende Gesetzesänderung hin: Heute, am 1. September 2004, treten § 95b Abs. 2 und § 95d Abs. 2 sowie § 111a Abs. 1 Nr. 2 und 3 UrhG und die…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
ElbeBlawg / Lange hatten Union und SPD über die Ausgestaltung eines Antidiskriminierungsgesetzes gerungen. Unter massivem Zeitdruck durch Vorgaben aus Brüssel einigte sich die große Koalition nun auf einen Kompromiss, meldet die tagesschau. Justiz…
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inhalt im ersten Überblick
arbeitsrechtblog / Dieser Überblick basiert auf dem mir seit 6.5. aus dem Bundesministerium der Justiz vorliegenden Entwurf. Es ist möglich, dass der in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellte Entwurf noch Abweichungen enthält. Ich werde diese dann umgehend ei…
Kampfmittelräumung
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch heute, über 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, finden sich noch regelmäßig scharfe alte Bomben, die regelmäßig den Kampfmittelräumdienst anrücken lassen. Wer sich für die rechtlichen Einzelhe…
Kampfmittelräumung
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch heute, über 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, finden sich noch regelmäßig scharfe alte Bomben, die regelmäßig den Kampfmittelräumdienst anrücken lassen. Wer sich für die rechtlichen Einzelhe…
Süddeutsche Zeitung zur Anwaltssuche
Transblawg / Wie findet man einen Anwalt, wenn Anwälte nur eingeschränkt werben dürfen? Auch: Klagen trotz leerer Kasse, Anwälte online, Gebühren, Honorarvereinbarungen und Streit um die Kosten. Von Melanie Zerahn, in der Süddeutsche…
Unternehmenssteuerreformgesetz im Bundestag verabschiedet
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Unternehmensteuerreformgesetz ist gestern im Bundestag verabschiedet worden. Dabei hat das Gesetz noch einige Änderungen erfahren: So liegt die Betriebsgrößengrenze für die Inanspruchnahme des Investitionsabzugsbetrags jetzt…
Altersdiskriminierung
RECHTaktuell / Kurz und bündig hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschieden, dass § 622 Abs. 2 S. 2 BGB nicht mehr von den nationalen Gerichten anzuwenden ist. Einer 25 ½ jährigen Angestellten war nach einem 5 ½ Jahre andauernden Beschäftigun…
Das Gesetz zur Einführung der Europäischen Gesellschaft (SEEG) tritt in Kraft
Streitsache / Blog / Das Gesetz zur Einführung der Europäischen Gesellschaft (SEEG) vom 22. 12. 2004 ist im Bundesgesetzblatt Nr. 73 vom 28. 12. 2004 S. 3675 ff. verkündet worden und tritt heute in Kraft. SE ist die Bezeichnung für eine europäische A…
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