Allg. Persönlichkeitsrecht contra Meinungsfreiheit
am 16.11.2005 von http://strafverteidiger-feltus.blogspot.comDas Bundesverfassungsgericht hat einer Verfassungsbeschwerde, eines ehemaligen Ministerpräsidenten statt gegeben. Dieser hatte sich gegen Äußerungen eines CDU Mitgliedes - in dessen eigener Talkshow - gewehrt, worin er als IM der Staatssicherheit bezeichnet wurde.Interessant an der Entscheidung ist, dass das Bundesverfassungsgericht feststellte: (...) Diesen Anforderungen an das allg. Persönlichkeitsrecht ist der Bundesgerichtehof …
Spicken verboten!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der schier grenzenlose Jubel unter Deutschlands Schülern dürfte langsam aber sicher abklingen. Zwar hatten unlängst das OLG Köln und das LG Köln zugunsten der Betreiber der Website von spickmich.de entschieden, dass Lehrer &u…
Das Persönlichkeitsrecht und das Schmerzensgeld
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Zwar hat das BVerfG einst festgestellt, dass das Persönlichkeitsrecht nicht mit dem Tode endet. Jedoch sagt der BGH mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung, dass Schmerzensgeld wegen erlittener Persönlichkeitsverletzungen nur ei…
Zum allg. Persönlichkeitrecht
Handakte WebLAWg / Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers (Bf), der sich gegen die technisch bearbeitete Abbildung seines Kopfes in einer Zeitschrift wandte, war erfolgreich. Die 1. Kammer des Ersten Senats hob das angegriffene Urteil des BGH auf, da es den B…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Kunstfreiheit ./. Persönlichkeitsrecht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Nicht nur hat das BVerfG den Roman "Esra" des Autors Maxim Biller verboten - nun hat das LG München I ihn und seinen Verlag Kiepenheuer & Witsch zu EUR 50.000,00 Schmerzensgeld verurteilt. Bereits mit Beschluss vom 13. Jun…
Wer nicht will verderben, darf maßvoll und dezent nur werben!
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sog. "Cold Calls" verletzten auch einen Anwalt in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und können mithin auch durch eine strafbewährte Unterlassungsverfügung angegangen und vorallem abgewendet werden. Selbst wen…
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