Alles Käse?
am 19.09.2007 von http://www.markenblog.de
Das Europäische Gericht erster Instanz hatte sich Verfahren um die Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Grana Biraghi” (AZ T-291/03) mit der Abgrenzung von Gattungs- und Ursprungsbezeichnung zu befassen.
Die Beschwerdekammer habe die Bezeichnung „Grana“ zu Unrecht als Gattungsbezeichnung angesehen. Sie habe die Kriterien, die für die Unterscheidung zwischen Ursprungs- und Gattungsbezeichnung …
EuG, T-291/903 - “Grana” keine Gattungsbezeichnung
ipweblog.de / Im EuG, Urteil v. 12. September 2007 - T-291/903 - Grana (Grana Padana./.Grana BIRAGHI) wird festgestellt, daß der Begriff “Grana” nicht zur Gattungsbezeichnung geworden ist und deshalb ältere Rechte aus dem Markenbestandteil “Gr…
Feta
muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere k…
Feta = geschützte Herkunftsbezeichnung
MarkenBlog / Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere…
Parmesan: Alles Käse, oder was?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Handelt es sich bei der Bezeichnung "Parmesan" lediglich um eine Gattungsbezeichnung für Hartkäse oder verbindet man damit etwa doch mehr? Um diese Frage ging es in einem Verfahren, das von der Kommission der Europäischen Gem…
Feta bleibt eine geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland
Rechtblog / So hat dies der EuGH in seinem Urteil vom 25.10.2005 ( C 465/02, C-466/02) entschieden. Eine traditionelle Bezeichnung wie Feta, die nicht der Name einer Gegend, eines Ortes oder einer Landschaft ist, kann nur als geschützte Ursprungsbezeichnun…
EU-Gericht entscheidet Käse-Streit
Rechtblog / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nach achtjährigem Rechtsstreit entschieden, dass der norditaliensche Hartkäse “Grana” als Ursprungsbezeichnung geschützt ist. (more…)…
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