Aller guten Dinge sind drei...
am 06.08.2006 von http://decker.eu/serendipity/
Zum dritte Mal beschäftigte die Frage der (Mit-) Urheberschaft des Architekten und Planverfassers Univ.Prof Dipl.Ing. Josef Krawina am Hundertwasserhaus das österreichische Höchstgericht.
Nachdem im Provisorialverfahren Krawinas (Mit-) Urheberschaft bejaht worden war, verneinte das Oberlandesgericht Wien als Berufungsgericht im Hauptverfahren dies.
Zu Unrecht, erkannte Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung 4 Ob 41/06t - Hunderwasserhaus III. Das Berufungsgericht habe entscheidende Aspekte unberücksichtigt gelassen.
Nach Ansicht des Höchstgerichtes hängt die Beantwortung dieser Frage davon ab, inwieweit die verwendeten Formelemente, die auf den Architekten zurückgehen, technisch bedingt sind oder inwieweit sie der Form halber, aus Gründen des Geschmacks, der Schönheit, der Ästhetik gewählt wurden.
Nur bei künstlerischer Ausgestaltung eines trotz Anweisungen Dritter bestehenden gestalterischen Spielraums erwirbt der Planverfasser Urheberrechte am Plan oder am plangemäß gefertigten Modell …
“Hunderwasserhaus”- zum Dritten
Handakte WebLAWg / Zum dritten Mal beschäftigte die Frage der (Mit-) Urheberschaft des Architekten und Planverfassers Univ.Prof Dipl.Ing. Josef Krawina am Hundertwasserhaus das österreichische Höchstgericht. Nachdem im Provisorialverfahren Krawinas (Mit-) Urhebersch…
Alle guten Dinge sind zwei (, drei oder vier)
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Wenn man will, kann man (Freischuss eingerechnet) insgesamt vier Mal zukünftig in NRW ins Examen gehen: Rechtsreferendare sollen nach dem Willen der nordrhein-westfälischen Landesregierung die Möglichkeit bekommen, das bestandene zweit…
Aller guten Dinge
strafprozess / Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGE 6S.52/2006 vom 27.05.2006)muss sich das Obergericht des Kantons Luzern nun zum dritten mal mit dem selben Fall beschäftigen. Im ersten Anlauf hatte es den Beschwerdeführer in Verletz…
Haftung des Architekten für unrichtige Bautenstandsberichte
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat hat entschieden, dass den Erwerbern einer noch zu errichtenden Eigentumswohnung Schadensersatzansprüche gegen den vom Veräußerer mit der Bauleitung beauftragten Architekten zustehen könne…
BauR: Verkörperter Architektenfehler muss nicht mehr gerügt werden
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH (Urteil vom 11.10.2007, AZ: VII ZR 65/06) hat entschieden, was eigentlich logisch, trotzdem aber rechtlich bislang nicht endgültig geklärt war: Haben sich Mängel der Planung oder Bauüberwachung bereits im Bauwerk verkörpert, setzt der S…
Mindestanforderung Schallschutz
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Ganz offensichtlich gibt es bei den Richtern des BGH auch solche, die bereits stolze Besitzer einer Eigentumswohnung oder eines Reihenhäuschens sind. Denn Zeilen wie diese Es [das Berufungsgericht (Anm. d. Verf.)] lässt dabei unberücks…
Kein urheberrechtlicher Schutz für HTML-Codes und JavaScripts
decker.eu / Das Schreiben von Codesequenzen in HTML und die Programmierleistung betreffend eine JavaScript-Funktion,stehen nicht unter urheberrechtlichem Schutz, erkannte der Oberste Gerichtshof in einem Erkenntnis vom 16.1.2007.Voraussetzung für den…
Vorteilsausgleichung
Straßenverkehrsrecht / (Koppenfels-Spies, Katharina in: VersR 2005, 1511f.„Richtungswechsel in der Rechtsprechung zur Vorteilsausgleichung“) Die Autorin weist darauf hin, dass der BGH mit einem Urteil im Jahre 2000 zur Anrechnung von Vorruhestandszahlungen auf d…
Sammlung Brandhorst: Kein Schadensersatz für Architekt
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das Landgericht München hat die auf über 1 Million € bezifferte Schadensersatzklage des Architekten Braunfels gegen den Freistaat Bayern abgewiesen. Dem Streit lag eine durch den Kläger gewonnene Auslobung aus dem Jahr 1992 zugrunde. Es ging dab…
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