Kein Strafprozess, sondern ein Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht, der gestern zu Ende ging, beschäftigt derzeit die Koblenzer Justiz. Hintergrund war die Ernennung von Ralf Bartz zum Präsidenten des Oberlandesgerichts durch den rheinland-pfälzischen Justizminister Bamberger. Dieser hatte Bartz ernannt, noch bevor dessen Konkurrent, der Präsident des Landgerichts Graefen, seine Rechtsmittelmöglichkeiten ausgeschöpft hatte. Grundsätzlich gilt die sog. "Ämterstabilität", d.h., wer einmal in ein Amt ernannt ist, kann nicht mehr aus selbi…
» Vollständiger ArtikelDie Rechtsanwäldin | 13. November 2009 — Originalfilm über Prozesse gegen Hitler-Attentäter im Bundesarchiv in Koblenz gezeigt- Am 12. November 2009 haben zahlreiche Mit…
Rechtslupe | 5. November 2010 — Die Beförderung eines Richters oder Beamten in ein höheres Amt kann von einem unterlegenen Mitbewerber vor den Verwaltungsgeric…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 21. April 2009 — Was haben sie mir gefehlt, die bulgarischen Prostituierten, die rheinländischen und pfälzer Frauenversteher, die nicht erinnerlisc…
Die Rechtsanwäldin | 4. Februar 2010 — Na, vielleicht einfach weniger "Alleinerziehung" durch überforderte Mütter. Weniger systematische Denunziation der Väter, mehr E…
Juraexamen.info | 27. August 2011 — Die F.A.Z. berichtet heute in ihrer Online-Ausgabe über eine mögliche Konkurrentenklage um die Besetzung des Postens des Vors…
Handakte WebLAWg | 18. Juli 2008 — Die Auswahlentscheidung des rheinland-pfälzischen Justizministers bei der Besetzung der Stelle des Präsidenten des OLG Koblenz …
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 16. Februar 2009 — Na wenigstens einer, der offensichtlich keine Schwierigkeiten bei diesem Einsatz gehabt hat. Randalierer gehen auf Polizisten …
Die Rechtsanwäldin | 27. Juli 2011 — Einen gewissen "Unterhaltungs"wert ist dieser Causa nun wirklich nicht mehr abzusprechen: "Das Verwaltungsgericht Koblenz hat g…
Rechtblog | 23. Juli 2008 — Der Mitbewerber um die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts…
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
Rheinland-Pfalz - Schallende Ohrfeige für den rheinland-pfälzischen Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD): Das Bundesverwaltungsgericht hat seine umstrittene „Blitzernennung“ von Ralf Bartz zum Präsidenten des Oberlandesgerichts in ...
