ALG II und PC-Erstausstattung
17.05.2010 Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz-IV-Leistungen“) haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Erstanschaffung eines PC (LSG Rheinland - Pfalz PM v. 11.05.2010) Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein …
» Vollständiger ArtikelThemen: Anwalt , Chemnitz , Computer , Rheinland Pfalz , Alg II , Sgb II , Hartz IV , Lte , Lsg , Hartz 4 , Alg 2 , Grundausstattung ALG II PC
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Erschienen 17. Mai 2010 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
Bußgeld kein Arbeitslohn
Arbeitsrecht Chemnitz | 11. Mai 2010 — Die Übernahme von Verwarnungsgeldern durch eine Spedition für ihre LKW-Fahrer ist kein beitragspflichtiger Arbeitslohn (LSG Rheinl…
Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Umzugskosten nach SGB II
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Umzugskosten werden nach dem SGB II (Hartz IV bzw.. ALG II) bei Grundsicherungsempfängern grundsätzlich nur für selbstorganisierte…
Mehr Regelleistung ab 2012
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Oktober 2011 — Ab 2012 erhöht sich die Regelleistung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II. Eine Übersicht findet sich auf http://sozialrecht-…
Einigung auf Zahlung von 3,59 €
Arbeitsrecht Chemnitz | 15. April 2010 — Manchmal freuen wir uns auch über eine Einigung auf 3,59 €. In einem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Chemnitz ging es um rückwi…
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Welcher Freibetrag gilt?
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. November 2011 — Eine nicht erwerbsfähige Bezieherin von ALG 2-Leistungen hat Einkommen erzielt. Die Sozialbehörde will den Freibetrag von 100,00 €…
Gleichstellungsbeauftragte
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. April 2010 — Gleichstellungsbeauftragte dürfen an Führungskräfteklausuren teilnehmen, in denen es auch um personelle, organisatorische und sozi…
Bezahlt die Rentenversicherung die Gleitsichtbrille?
Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juli 2010 — Nein! Im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Berufsleben muss der Rentenversicherungsträger die Kosten einer Gleitsichtbrille ni…
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