ALG II: Bei angemessener Wohnung braucht keiner zu frieren
am 07.08.2007 von JuracityBlogWie schon das SG Dortmund (Juracity berichtete bereits) hat nun auch das SG Düsseldorf entschieden, dass Beziehern von ALG II, dem sog. Hartz IV, die volle Übernahme der Heizkosten zusteht. Geklagt hatte ein alleinstehender Mann, dem die ARGE …
Schilda lässt grüßen: Große Wohnung - kalte Heizung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf die volle Erstattung ihrer Heizkosten, auch wenn sie ausnahmsweise in einer größeren Wohnung leben als eigentlich vorgesehen. Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Krefeld dürfe nicht nur die Heizko…
ARGE hat Heizkosten in tatsächlicher Höhe zu übernehmen
Recht und Alltag / Die 23. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 29.05.2007 die ARGE Krefeld zur Übernahme der Heizkosten eines Arbeitslosengeld II-Empfängers in tatsächlicher Höhe verurteilt (Az.: S 23 AS 119/06; rechtskräftig). Der 62-jährige…
Pauschale Abschläge von Heizkosten unzulässig
Recht und Alltag / Wohnen Langzeitarbeitslose in einer unangemessen teuren Mietwohnung, haben sie gleichwohl Anspruch auf volle Übernahme ihrer Heizkosten, solange ein Wohnungswechsel nicht verlangt werden kann und sie die Höhe der Heizkosten nicht beeinflussen könn…
€ 191,00 für Schulskikurs für ein Kind von ALG II - Beziehern?
JuracityBlog / Mit dieser Frage hatte sich das SG Halle zu befassen. Ein Schüler der als Kind von Hartz IV - Beziehern deren Bedarfsgemeinschaft zugerechnet wird, hat an einem mehrtägigen Schulskikurs teilgenommen, der auch benotet wurde. Die ARGE weigert…
Zur ARGE auch wenn der Reißverschluss klemmt
Rechtblog / Mit Urteil vom 1.6.2006 (Az.: S 11 AS 317/05) hat das Sozialgericht Koblenz entschieden, dass Empfänger von Leistungen nach dem SGB II ( so genanntes Hartz IV Gesetz) Einladungen der ARGE zu einem Gespräch über ihre berufliche Situation auch dann…
Hartz IV: € 1.100,00 für Wohnungserstausstattung
JuracityBlog / Steht völlig mittellosen Beziehern von Arbeitslosengeld etwas zu, wenn sie eine Wohnung beziehen wollen und auch über keine Möbel und Einrichtungsgegenstände verfügen ? Mit dieser Frage hat sich das Landessozialgericht Sachse…
Sozialrecht: Auch Arbeitslose dürfen baden
Recht und Alltag / Langzeitarbeitslose haben Anspruch auf eine Wohnung mit Badezimmer. Verfügt ihre bisherige Unterkunft nicht über ein Bad, dürfen sich Empfänger von Arbeitslosengeld (ALG) II eine neue Bleibe suchen. Das entschied das Sozialgericht Dortmund in e…
Sozialgericht Dortmund und Hartz IV: Pauschalierte Zahlung auf Heizkosten für ALG II - Bezieher ist rechtwidrig
JuracityBlog / Die Praxis der Grundsicherungsträger im Hochsauerlandkreis (HSK), Empfängern von Arbeitslosengeld II nur pauschalierte Heizkosten zu erstatten, ist rechtswidrig. Maßgeblich sind vielmehr die angemessenen Abschlagszahlungen und etwaige…
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf…
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