Aktuelles zur Abo-Fallen-Thematik

Derzeit bieten sich kaum aktuelle Aufhänger an, um das Thema der “Abo-Fallen” aufzugreifen. Die “Branche” ist von manchem Wechsel bei den Betreibern gekennzeichnet, worauf hier aber nicht näher eingegangen wird. Dabei scheint sich derzeit abzuzeichnen, dass die klassischen Abo-Fallen zunehmend in den Hintergrund treten (keinesfalls verschwinden), wohl aber “Tricksereien” im Rahmen von Online-Käufen oder bei “Branchenbüchern” zunehmen. (Zu den Branchenbuch-Tricksereien mehr Infos auf Netzbetrug.de)

Im Alltag ergeben sich bei Abo-Fallen weiterhin kaum Neuigkeiten. Bis heute gab es auf keines der anwaltlichen Schreiben aus unserem Haus irgendeine Form von Widerspruch, zugleich – trotz der zahlreichen Entscheidungen in dem Bereich – ist die Erstattung von Anwaltskosten der Betroffenen keineswegs ein “Selbstläufer”.

Die Rechtsprechung bietet ebenfalls wenig Neues, eine kleine Auswahl der interessanteren Entscheidungen der jüngeren Vergangenheit:

Das AG Frankfurt a.M. (29 C 2583/10 (85)) erkannte in der typischen Abo-Fallen-Webseitengestaltung hinsichtlich der Preisangaben überraschende Klauseln, mit dem Ergebnis, dass kein entgeltlicher Vertrag zustande kam. Die Argumentation des Gerichts ist nicht neu und begegnet bei anderen Gerichten teilweise auch Kritik Das AG Mainz (89 C 284/10) sah in der dort verhandelten Webseite eine (über die Entgeltlichkeit) täuschende Abo-Falle und erkannte, dass in diesem Fall die Kosten eines von Betroffenen beauftragten Anwalts durch die… » Vollständiger Artikel