Aktuelle Titelschutzanzeigen
am 27.09.2006 von http://www.markenblog.de
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 791 vom 26.09.2006:
Pharma Westen
1/2-Zeit
Arbeitgeber Meer
Der Tag an dem das Internet …
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MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 799 vom 21.11.2006: Allein unter Bauern Deutschmond Gedankenmörder Schatziland Volksdiät Letzter Ausweg wilder Westen Quelle: Titelschutzanzeiger …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
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MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 747 vom 16.11.2005: Crash, Boom, Bang Tunnel den Torwart Die Anwälte U-130 - Meer Tiefgang geht nicht Interview mit einem aufgestiegenen Meister Quelle: Titelschutzanzeiger …
Arbeitsvertrag & Tarifvertrag ‘in jeweils geltender Fassung’
andreas-buschmann.net / Wenn der Arbeitsvertrag regelt, ein Tarifvertrag in der jeweils geltenden Fassung solle auf das Arbeitsverhältnis anwendbar sein - kann der Arbeitgeber die Anwendung ihm nicht genehmer Änderungen des Tarifvertrags verhindern, indem er aus d…
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MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 787 vom 30.08.2006: Der zottelige Zottelzott 3 Tage Zeit für Helden Die Krähen Der Jodelprinz Die Comedyflüsterer SMS aus der Urzeit Quelle: Titelschutzanzeiger …
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MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 768 vom 19.04.2006: SEELENSPLITTER FOTONOVELA Fußtag Olé Olé Super Deutschland Olé Quelle: Titelschutzanzeiger …
McDonald’s wegen Nacktfotos verklagt
anwalt-kiel.com / Ãœber einen Fall wie es Ihn wohl nur in den USA geben kann berichtet Spiegel-Online … Ein Amerikaner ließ aus Versehen sein Handy bei McDonald’s im US-Bundesstaat Arkansas liegen - mit darauf gespeicherten Nacktfotos seiner Frau. Weil d…
Wie Landgericht Flensburg und Telekom Daten schützten…
Kanzlei Menschen und Rechte / Das Landgericht in Flensburg hat etwas mit der Telekom gemein: Es setzt sich für Datenschutz ein. Die Telekom beispielsweise verbietet es ihren MitarbeiterInnen, irgendwelche Auskünfte über Daten zu geben. Unerbittlich. Wer unterwegs ist und aus e…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Titelschutzanzeiger präsentiert neue Webseite
MarkenBlog / Alles neu beim Titelschutzanzeiger! Die Webseite präsentiert sich in komplett neuer Optik und mit neuen Rubriken und Inhalten - ansehen! Nachtrag: Zum Vergleich nochmal die vorherige Version.…
TW1: nicht zuviel ausgewiesene Werbung
e-comm / Vor wenigen Wochen sah sich TW1, laut Geschäftsführer Prof. Mück ein Prestigeobjekt des ORF, zu einer Aussendung veranlasst, in der es hieß: Auf TW1 kann niemand Sendungen kaufen und es gibt nicht mehr als die im Gesetz erlaubten zehn Minuten aus…
OLG Stuttgart: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten hinsichtlich des urheber- und wettbewerbsrechtlichen Teils eines Rechtsstreits
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.2008, Az. 8 W 457/08 § 140 Abs. 3 MarkenG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass bei Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache grundsätzlich ein Kostenerstattungsanspruch auch für den Paten…
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