Aktuelle MarkenR
am 02.11.2005 von http://www.markenblog.de
In der aktuellen Zeitschrift MarkenR Nr. 10/2005:
INHALTSÜBERSICHT
AUFSÄTZE
Stumpf Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister
v. Mühlendahl Alicante im Jahr 10
BÜCHER
WIPO Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken
Douglas Die markenrechtliche Erschöpfung beim Parallelimport von Arzneimitteln
RECHTSPRECHUNG
EuGH THOMSON LIFE
BGH Champagner Bratbirne
BGH FACTS …
MarkenR Nr. 04/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006 AUFSÄTZE Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“? RECHTSPRECHUNG …
MarkenR Nr. 11-12/2005
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 11-12/2005 AUFSÄTZE Berlit Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der „OTTO“-Entscheidung des BGH Obergfell Trauben und Birnen verglichen v. Gamm/Kobiako v. Gamm Durchfuhr als Markenverletzungs…
MarkenR Nr. 02/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006 AUFSÄTZE Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2 RECHTSPRECHUNG EuGH PICASSO BGH NORMA OLG Münc…
MarkenR Nr. 01/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 01/2006 Seite AUFSÄTZE Völzmann-Stickelbrock Die Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 1 RECHTSPRECHUNG EuGH Standbeutel BGH Segnitz.de BGH Hufeland.…
MarkenR 09/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 9 September 2006 Aufsätze Seichter: Markenrecht und Internet Sosnitza/Fröhlich: Freihaltebedürfnis bei mehrdeutigen Zeichen – Unterschiede in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG? Rechtsprechung EuGH EUROPOL…
MarkenR 07/08 2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 7/8 Juli / August 2006 Aufsätze Kurtz: Beschreibende und täuschende geografische Herkunftsangaben als absolute Eintragungshindernisse Lehmann: Über die Wirkung von Unternehmenskennzeichen in komplexen Biermarken Maa…
MarkenR Nr. 05/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 5 Mai 2006 Aufsätze Deutsch: Abgrenzungsfragen bei Marken- und Werktitelschutz Kazemi: Die Verwendung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen in Meta-Tags Bücher Oberhardt: Die Dienstleistungsmarke Kuss: Der Li…
MarkenR 06/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 6 Juni 2006 Aufsätze Schmidt: LET THERE BE SOUND Felchner: Sei kein Frosch - Machen Marken mit eindeutigem Sinngehalt “apetito”? v. Kapff: Anmerkungen eines Dritten aus der Praxis Bücher Schaper: Durchse…
Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister
muepe.de | weblog peter müller / Karin Stumpf beschäftigt sich in der Zeitschrift MarkenR (2005, 425-429) mit dem Thema. Das Fazit:Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister sollte auch in Deutschland zugelassen werden. Dadurch käme es z. B. zu einer leichteren Feststellbarkeit…
Wolters Kluwer kauft Carl Heymanns Verlag - Bundeskartellamt stimmt zu
ElbeBlawg / Das Bundeskartellamt hat die Übernahme des Carl Heymanns Verlag KG in Köln durch die Wolters Kluwer Deutschland GmbH (Wiesbaden) genehmigt. Damit ist der Erwerb des traditionsreichen Kölner juristischen Verlags durch den Wissens- und I…
OLG München: Markenrechtliche Erschöpfung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 01.07.2004 - Az.: 6 U 3309/03) hatte zu beurteilen, ob und wann eine Erschöpfung bei Inverkehrbringen von Markenprodukten iSd. § 24 MarkenG vorliegt.Ist nämlich eine markenrechtliche Erschöpfung iSd. § 24 MarkenG zu bej…
OLG Hamburg: Unzulässige Umverpackung bei parallelimportierten Arzneimitteln
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hatte sich mit der Zulässigkeit von Umverpackungen beim Parallelimport von Arzneimitteln zu befassen (Urt. v. 17.02.2005 - Az.: 3 U 149/99).Die Beklagten hatten ein aus den Niederlanden stammendes Arzneimitteln nach Deutschland impor…
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