Aktualisierung des Investitionskatalogs für ausländische Investoren in China

Autor: Frau Dr. Jing Liu, NIETZER & HÄUSLER: Jede in China vorgenommene Unternehmensgründung bzw. -Kauf durch ausländische Investoren soll zuerst nach dem sog. Investitionskatalog für ausländische Investoren geprüft werden, ob die vom Unternehmen angestrebten Tätigkeiten und die ausgewählte Gestaltungsart – nämlich Unternehmen mit ausschließlich ausländischer Beteiligung, Gemeinschaftsunternehmen oder Kooperationsunternehmen mit ausländischer und chinesischer Beteiligung – zulässig sind. Der Katalog wurde 1995 zum ersten Mal erlassen und hat sich bislang insgesamt fünf Male geändert. Die zuletzt von der Chinesischen Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission und dem Chinesischen Handelsministerium aktualisierte Auflage des Katalogs wurde am 24.12.2011 veröffentlicht. Diese Aktualisierung gilt ab 31.01.2012.

Der Investitionskatalog ist dadurch strukturiert, dass die zahlreichen Branchen in drei Gruppen verteilt wurden. Je nachdem, ob die betroffene Branche der geförderten, beschränkten oder verbotenen Gruppe zugehört, lässt es sich beurteilen, ob die gezielte Unternehmensgründung/Kauf durch Ausländer überhaupt zulässig ist und ob das dafür durchzuführende Genehmigungsverfahren einfach oder kompliziert wird. Darüber hinaus sind die Branchen, die nicht im Katalog erscheinen, für ausländische Investitionen grundsätzlich zugängig. Sie sind zwar nicht gefördert, aber auch nicht beschränkt oder verboten.

Der neue bearbeitete Investitionskatalog spiegelt die chinesische Marktentwicklung wider. Die Änderungen, z.B. der Sprung einer Branche von einer Gruppe in einer anderen Gruppe oder Wegstreichen einer Branche im Katalog, lassen sich aussagen, ob die betroffene Branche dem richtigen Trend des chinesischen Markts entspricht.

Durch die Beobachtung der Katalogaktualisierung vom 24.12.2011 lässt sich unter anderem folgendes erkennen:

1. Die verbotene und beschränkte Gruppen verringern sich. Das bedeutet, dass in immer mehr Branchen die ausländischen Investitionen willkommen sind. Ein Beispiel dafür ist, dass die Gründung eines Unternehmens mit dem Tätigkeitsfeld der ärztliche…