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Aktion Spritpreissenkung

am 07.05.2008 von RA-Blog

Was senkt den Benzinpreis effektiver: Beten oder Protestsong? …

Nix mehr zum freuen

LawBlog / Der Benzinpreis klettert noch dieses Jahr auf zwei Euro, orakelt die Rheinische Post. Das dämpft leicht meine Freude auf nachher. Da wollte ich ein neues Auto bestellen.

Richtlinie über Aktionärsstimmrechte

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der Justizminister der EU hat die Richtlinie über die Ausübung der Aktionärsstimmrechte beschlossen. In der Richtlinie wird unter anderem geregelt, dass Aktionäre ihre Stimmrechte künftig unabhängig von ihrem Woh

Gleichstellung - Aktion Mensch - Aktion: Ein Pfad für alle

arbeitsrechtblog / Die Aktion Mensch im Rahmen des Gesellschafter-Projektes gemeinsam mit der Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG) den Wettbewerb Ein Pfad für alle gestartet. Ziel ist es, die Gleichstellung von Menschen mit und ohne Behinderung voranzutreiben

Aktion “Free-Burma” Wo sind die Ziele?

medien-gerecht / In der Blogosphäre macht sich eine Großaktion auf: Free-Burma. Diese Aktion wurde unter anderem von dem deutschen Blogger Robert Basic iniziiert. Auf den ersten Blick fand ich die Aktion klasse und sagte mir da mache ich mit. Ich verfolge a

Sieht so die Zukunft aus?

37sechsBlog / Dieses Foto ist zwar in Amerika gemacht worden. Aber vielleicht fahren hier irgendwann ja auch Leichenwagen mit Fahrrad-Halterungen durch die Gegend?! Also – ich will ja nicht unken. Aber wenn der Benzinpreis weiter steigt, Tarifgehälter kaum noc

Beckstein fordert Pkw-Maut

ElbeBlawg / Das Sommerloch hat uns wieder. Und Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) ist wieder ganz vorne mit dabei: Geht es nach Günther Beckstein, dann soll Deutschland von der Schweiz und Österreich lernen - und eine Vignette für

Effektiver Rechtsschutz gegen Rechtsverordnungen

BVerfG / Pressemitteilung vom 02.06.2006

Bundesnetzagentur senkt Mobilfunkentgelte um 16%

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesnetzagentur hat laut einer Pressemitteilung entschieden, dass die Entgelte für die Anrufzustellung in den Mobilfunknetzen, die sog. Terminierungsentgelte, um ca. 16% zu senken sind. Von der Entscheidung sind zunächst nur T-Mobile, E-Plus

Infineon und Aktionäre

Streitsache / Blog / Infineon hat eine ganz eigene Idee um klagewütige Aktionäre an ihre Pflichten zu erinnern. In der Einladung zur Hauptversammlung am 25. Januar schlägt der Chiphersteller daher vor, eine Verpflichtung zum Schadenersatz festzulegen, fa

Huch, es lebt ja noch…!

staatsrecht.info / Nachdem ich im Herbst aufgrund eines Auslandsaufenthaltes und zwei großen Buchprojekten anderes zu tun hatte, war es auf diesen Seiten noch ruhiger als sonst. Das soll sich wieder ändern…. Ich hätte gerne über die Aktion 

Tschechisches Schiedsgericht senkt Gebühren

muepe.de | weblog peter müller / Das Schiedsverfahren für .eu-Domainnamen beim Tschechischen Schiedsgericht wird günstiger: Die Gebühren für ein Schiedsverfahren mit Entscheidung durch einen Schiedsrichter belaufen sich nunmehr auf EUR 1.850,-- (früher: EUR 1.990,--). Die aktue

EU-Gericht senkt Degussa-Bußgeld

Handakte WebLAWg / Der Spezialchemiekonzern Degussa muss nur ein reduziertes Bußgeld wegen illegaler Preisabsprachen zahlen. Die von der EU-Kommission verhängte Strafe sei zu hoch, urteilte der Europäische Gerichtshofes. Quelle: Handelsblatt vom 5.4.2006

Die WM rückt immer näher …

ElbeBlawg / … und deshalb wollten wir auf diese Aktion aufmerksam machen: Zur Klarstellung: Diese Aktion gibt keinesfalls die Meinung der ElbeBlawg-Redaktion wieder, sondern wir kommen damit nur unserer historischen Chronistenpflicht nach.

Mobilfunk: Bundesnetzagentur senkt Terminierungsentgelte um 10 %

Telekommunikation und Recht / Die Bundesnetzagentur hat die Terminierungsentgelte, die andere Netzbetreiber an die vier Mobilfunknetzbetreiber für die Anrufzustellung in ihre jeweiligen Mobilfunknetze zahlen müssen, um rund 10 % reduziert. T-Mobile und Vodafone können von den

Protest in Berlin gegen Hamburger Gesetz

ElbeBlawg / Rund 25 Berliner Studenten haben am  Mittwochmittag das Dach der Hamburger Landesvertretung in Berlin Mitte  besetzt. Sie wollten damit gegen die Einführung von Studiengebühren in  Hamburg protestieren, sagte ein Polizeisprecher. Nach zw

Schreckt Strafverfolgung vom illegalen Kopieren ab?

BERLIN BLAWG / Dieser Frage ist das ipoque-Institut aus Leipzig nach der Großaktion der Kölner Strafverfolgungsbehörden gegen P2P-Nutzer nachgegangen. Der Analyse des Institutes zufolge läßt sich die im Titel aufgeworfene Frage mit “

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RA Thomas Klotz

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