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Aktienoptionen für Vorstände im Konzern: Lechwerke

am 24.01.2008 von Verschmelzungsbericht

Für die Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG) habe ich eine kritische Anmerkung zum Lechwerke Urteil des LG München I geschrieben. Sie können den Beitrag durch Klicken auf das Bild links herunter laden.
In dem Urteil geht es im Kern um die Frage, ob es zulässig ist, dass Vorstände einer abhängigen Konzerngesellschaft am Incentiveprogramm der Konzernmutter (hier: RWE AG) teilnehmen. Problem dabei ist, dass der Vorstand auch im faktischen Konzern im Zweifel zugunsten seines eigenen Unternehmens und nicht zugunsten der Obergesellschaft agieren muss. Das wird frei nach dem Motto „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ schwerer, wenn die Vorstandsvergütung so ausgestaltet ist, dass der Vorstand der abhängigen Gesellschaft für seinen eigenen finanziellen Vorteil primär an einer guten Kursentwicklung der Aktie der Konzernmutter interessiert ist. Das Landgericht München I hat mit seinem Urteil vom 23. August 2007 eine Incentivierung zugunsten der Konzernmutter dennoch für zulässig erachtet
Ich halte das Urteil nicht für richtig. Die Unabhängigkeit des Vorstands ist eine der wesentlichen Eckpfeiler des Aktienrechts. Wird sie durch eine übermäßige Motivierung zugunsten …

Betriebsteilübergang nach § 613 a BGB bei Dienstleistungsauftrag?

JuracityBlog / Ein Staplerfahrer und Kommissionierer, der in einem Lebensmittelfrischelager einer KG beschäftigt, war, verlangte von der Konzernmutter die Übernahme nach § 613 a BGB. Die Konzernmutter erledigte ab dem Jahre 2004 die Buchhaltungs- und P…

Karenzzeit für Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat?

Unternehmensrechtliche Notizen / Bei einem Festakt in Nürnberg hat die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk heute die Einführung einer gesetzlichen Karenzzeit für Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften zur Diskussion gestellt, mit der ein zeitlich unmitte…

Corporate Governance Kodex: Änderungen bei Vorstandsvergütung

Unternehmensrechtliche Notizen / Die Regierungskommission hat gestern Änderungen bei den Ziff. 4.2.2, 4.2.3 und 7.1.2 des DCGK beschlossen (Presseinformation). Der Aufsichtsrat soll im Plenum über das Vergütungssystem für den Vorstand beschließen Die Anregungen zum Abfindung…

Das OLG Stuttgart als Kindermädchen des Vorstands von DaimlerChrysler

Corporate BLawG / von Ulrich Wackerbarth Wow, jetzt schreiben Richter den Aktionären vor, was sie in die Satzung schreiben dürfen… Das ganze ist wohl schon eine Weile her, mir aber gerade erst bei der Lektüre der neuen ZIP (Heft 5 2007, S. 231f.) aufgefallen.…

Persönliche Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten

Verschmelzungsbericht / Heute habe ich auf dem Stocks & Standards Workshop der Deutschen Börse einen Vortrag zum Thema “Persönliche Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten” gehalten. Er kann durch Klick auf das Bild links herunter geladen werden. Tec…

18.05.2005 Kabinett beschließt individualisierte Offenlegung der

Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur individualisierten Offenlegung der Gehälter von Vorstandmitgliedern von Aktiengesellschaften beschlossen. Der Entwurf sieht vor, dass bei börsennotierten Aktiengesellschaften künftig f…

Cash-Pooling und § 30 GmbHG

Law-Blog / Mit Urteil vom 24. November 2003 hat der BGH entschieden, dass Darlehen einer GmbH an die Gesellschafter grundsätzlich als verbotene Auszahlung des Stammkapitals gemäß § 30 Abs. 1 GmbHG zu werten sind, soweit die Darlehensauszahlungen nicht durch…

Veröffentlichung der Vergütung von Krankenkassenvorständen

Recht und Alltag / Gesetzliche Krankenkassen sind verpflichtet, die Vergütung ihrer Vorstände in ihrer Mitgliederzeitschrift zu veröffentlichen. Dies hat das Sozialgericht (SG) Speyer in seinem Urteil vom 25.07.2006 (Az.: S 13 KR 40/05 – Sprungrevision zugelassen)…

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Dr. Olaf Müller-Michaels

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