“Kein Unterschriftenautomat”

Zum Jahreswechsel äußert sich Bundespräsident Horst Köhler noch mal zu seinen Amtshandlungen in jüngerer Vergangenheit:

Der Bundespräsident ist kein Unterschriftenautomat. Von den Bürgern wird erwartet, dass sie sich an die Gesetze halten. Dann sollten sie sich auch darauf verlassen können, dass der Bundespräsident prüft, ob die Gesetze nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen sind.

Spiegel Online hat das Interview im Volltext. …

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Themen: Spiegel Online , Unterschriftenautomat

Erschienen 31. Dezember 2006 auf http://www.elbelaw.de/blawg.

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