„Kein Anlaß, das Votum zu ändern“
am 29.10.2006 von Handakte WebLAWg
Der Vorsitzender der Kommission für Anlagensicherheit, Christian Jochum, über das Ticona-Urteil, daß weiterhin gestattet, daß Flugzeuge das Ticona-Chemiewerk überfliegen. (…)
Prof. Dr. Jochum ist Vorsitzender der Kommission für Anlagensicherheit, die im November 2005 durch Zusammenlegung der Störfall-Kommission (SFK) und des Technischen Ausschusses für Anlagensicherheit (TAA) gebildet wurde. Jochum …
Fraport einigt sich mit Ticona
Handakte WebLAWg / Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport AG hat sich mit dem Chemiewerk Ticona im Streit über den Ausbau des Frankfurter Flughafens geeinigt. Fraport teilte in der Nacht zum Mittwoch mit, es habe mit der zum amerikanischen Konzern Celanese gehöre…
Doping LIVE im Parlamentsfernsehen
Handakte WebLAWg / In der Reihe „Im Gespräch…“ diskutiert der Vorsitzende des Sportausschusses, Dr. Peter Danckert (SPD), mit einigen Sachverständigen, die in der nachfolgenden öffentlichen Sitzung des Ausschusses zum Thema Doping angehört werden. Teilnehmer…
Kommissionsarbeitsprogramm 2006
Handakte WebLAWg / Die Kommission hat mit Datum vom 25. Oktober 2005 die Mitteilung „Das ganze Potenzial Europas freisetzen – Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006“ veröffentlicht (31 S. PDF). Darin stellt die Kommission die Schwerpunkte ihrer…
Biedenkopf-Mitbestimmungskommission geplatzt
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Biedenkopf-Kommission konnte sich nach Berichten vom Wochenanfang nicht einigen und wird keinen gemeinsamen Bericht vorlegen (der laut Koalitionsvertrag die Grundlage für einen Regierungsentwurf hätte bilden sollen: Wir werden die –…
16 Bundesrichter gewählt
Handakte WebLAWg / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung sechzehn Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind fünf, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundessozialgericht drei, für das Bundesverwaltungsgeric…
EU-Kommission vs. Microsoft
Handakte WebLAWg / Gemäss verschiedenster Nachrichtendienste erwägt die Kommission die Auferlegung einer Busse für Microsoft im Umfang von bis zu 2 Millionen. Quelle: PM der EU-Kommission vom 22.12.2005…
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