Akademie.de von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten via GEZ abgemahnt
am 23.08.2007 von http://www.ra-blog.de
Die - aufgepasst - Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat über die Rechtsabteilung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) das Portal Akademie.de abgemahnt. Grund ist die Verwendung nicht existenter bzw. falscher Begriffe. Es würde mit diesen Begriffen offenbar versucht, ein negatives Image der GEZ hervorzurufen.
Verboten sind z.B.:
GEZ-Gebühren (richtig: gesetzliche Rundfunkgebühren)
GEZ für PC zahlen und PC-Wegelagerei-Gebühr der GEZ(gesetzliche Rundfunkgebühr für neuartige Rundfunkempfangsgeräte)
GEZ-Fahnder (Beauftragtendienst der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten oder Rundfunkgebührenbeauftragter)
GEZ-Anmeldung (gesetzlich vorgesehene Anmeldung von zum Empfang bereit gehaltener Rundfunkgeräte)
GEZ-Antwortbogen (dem Informationsschreiben der GEZ beigefügtes Formular zur Erteilung der Auskunft nach § 4 Abs. 5 RGebStV)
Kopfprämie (Provision des Beauftragtendienstes der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten oder der Rundfunkgebührenbeauftragten)
Jagdrevier des Gebührenfahnders (Bezirk des Beauftragtendienstes der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten …
GEZ regelt die Sprache
LawBlog / Die GEZ ist offenbar fest entschlossen, sich lächerlich zu machen. Sie mahnt akademie.de ab, weil die Informationsseite angeblich falsche bzw. nicht existente Begriffe verwendet. So beanstandet die GEZ, dass bei akademie.de von GEZ-Gebühren statt b…
GEZ Abmahnung wegen Verwendung falscher Begriffe
RA Kadelke / Der Onlinedienst akademie.de ist nach eigenen Angaben von der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepubklik Deutschland (GEZ) abgemahnt worden. Hiernach störe sich die GEZ an der Verwendung…
GEZ mahnt akademie.de ab
Handakte WebLAWg / Die Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat Akademie.de über die Rechtsabteilung der GEZ abgemahnt: akademie.de soll sich dazu verpflichten, “nicht existente” bzw. “falsche” Begriffe wie “GEZ-Gebühren”, “PC-Geb…
Rundfunkgebühr für Anwalts-PC?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das VG Koblenz hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühr entrichten muss (Entsch.v. 15.7.08 - 1 K 496/08.KO). Im vorliegenden Fall verwendete der Rechtsanwalt in seiner Kanzl…
Lexikon: KEF
Telemedicus / Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat die Aufgabe, die Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fachlich zu überprüfen und ihren Finanzbedarf festzustellen. Ihr Vorschlag ist Vorgabe für die Entsche…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 – Reaktionen und Hintergründe
Telemedicus / Zum 1. Januar 2009 empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) eine Anhebung der Rundfunkgebühr um 0,95 Euro. Ab diesem Zeitpunkt soll die monatliche Rundfunkgebühr 17,98 Euro betragen. Die Reaktionen auf die Empfehlung sin…
Trotz “No GEZ” Internetfilterung: GEZahlt wird trotzdem
medien-gerecht / golem.de hat die GEZ zu dem Angebot eines Providers befragt, Seiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu filtern. Die GEZ zeigte sich unbeeindruckt und verweist auf den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag. Dort wird die Rundfunkgebühr als…
Rundfunkgebührenklage: Der Streit im Überblick
Telemedicus / Urteilsverkündung am 11. September Es wird spannend: Das seit langem erwartete Urteil zur Rundfunkgebührenklage von ARD, ZDF und Deutschlandradio, steht unmittelbar bevor. Die Klage der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten richtet sich s…
» Handakte WebLAWg » GEZ mahnt akademie.de ab
» Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten mahnen Begriffe wie "PC-Gebühr" oder "GEZ-Abmeldung" ab - Online lernen bei akademie.de
Aufgrund einer Abmahnung durch die GEZ sind alle bisher veröffentlichten Tipps und Ratgeber zu den Themen GEZ, Rundkfunkgebühren, Abmeldung, Gebührenpflicht etc. bis auf weiteres gesperrt." /> <meta name=&quo…
» Mein Kalender ist kaputt - der zeigt nämlich den 23. August an… - Dobschats Weblog - dobschat.de
Weblog und Homepage von Carsten Dobschat" /> <link rel="stylesheet" type="text/css" media="screen" href="http://www.dobschat.de/index.php?css=dobschat/master_css" /> <!--[if lt ie 7]> …
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