AK Zensur: Netzsperren - Abschaffen statt Aufschieben!
Die herrschende Meinung | 25. Oktober 2009 — Die gut gelungene Pressemitteilung des AK Zensur zum Koalitionsvertrag: Netzsperren: Abschaffen statt Aufschieben! Bürgerrecht…
AK Zensur: Abschaffen statt Aufschieben
Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur hat zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen Stellung genommen und fordert mit Blick auf das Zugangserschwerungsgesetz: Abschaffen statt Aufschieben. Die von der Koalition beschlossene Nichtanwendung des Sperrgesetzes bedarf in jedem Fall einer sauberen rechtsstaatlichen Lösung. Und die ka…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundestag , Zensur , Netzsperren , Sperrungsanordnung , Zensursula
Erschienen 25. Oktober 2009 auf http://www.internet-law.de/.
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AK Zensur schreibt an CDU/CSU-Abgeordnete
Die herrschende Meinung | 17. März 2010 — Der AK Zensur hat den CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten ein Fax geschickt. Darin werden sie aufgefordert, "zusammen mit dem Koalition…
Was passiert mit dem Zugangserschwerungsgesetz?
Internet-Law | 16. März 2010 — Das Schicksal des Zugangserschwerungsgesetzes ist weiterhin offen. Während die Opposition die vollständige Aufhebung des Gesetzes …
AK Zensur fordert Rücknahme des Zugangserschwerungsgesetzes
Internet-Law | 8. Oktober 2009 — Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur fordert anlässlich der laufenden Koalitionsverhandlungen die Rücknahme des Zuga…
Zugangserschwerungsgesetz: Ein Brief an den Bundespräsidenten
Internet-Law | 13. Juli 2009 — Das Zugangserschwerungsgesetz hat alle parlamentarischen Hürden genommen und soll am 01.08.2009 in Kraft treten. Vorher muss Bunde…
Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz erhoben
Internet-Law | 23. Februar 2011 — Zuammen mit dem Kollegen Dominik Boecker habe ich am 22.02.2011 für vier ausgewählte Beschwerdeführer aus dem Umfeld des Arbeit…
Zugangserschwerungsgesetz endgültig vom Tisch?
Internet-Law | 5. April 2011 — Die DPA meldet, die Koalition habe sich darauf verständigt, auf das umstrittene Sperren von kinderpornografischen Webseiten z…
Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren
Schnüffelblog | 21. Dezember 2010 — Der FoeBuD e.V. lädt ein: Am 23. Februar 2010 ist das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz ist …
Jugendmedienschutz: Der AK Zensur macht den Praxistest
Internet-Law | 27. Mai 2010 — Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur hat heute ein sehr interessantes Experiment vorgestellt. Er möchte testen, …
AK Zensur fordert: Der JMStV-Entwurf muss vom Tisch!
Internet-Law | 29. Januar 2010 — Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat sich an der Anhörung zu einer Neufassung des Jugendmedienschutzstaatsvertra…
