BGH: airdsl (Urteil vom 14.05.2009 - I ZR 231/06)
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AirDSL – Domainname mit Werktitelschutz
Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst einsetzen, wenn das über den Domainnamen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist.
Für die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige reicht die bloße Titelankündigung auf der eigenen Internetseite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht aus.
Eine markenmäßige Benutzung eines Domainnamens kommt auch dann in Betracht, wenn bei Aufruf des Domainnamens eine automatische Weiterleitung zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite erfolgt.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 14. Mai 2009 – I ZR 231/06
Di… » Vollständiger ArtikelThemen: Domains , Vertreter , Domainname , Markennutzung
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 2. Oktober 2009 auf http://www.rechtslupe.de.
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