„hufland.de“ Urteil des BGH vom 23.06.2005
am 26.11.2005 von http://www.recht-blog.com
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen „hufland.de“ entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheilverfahrens geltenden Arztes Christoph Wilhelm Hufeland in ihrer Geschäftsbezeichnung.
Die Wiedervereinigung hat dazu geführt, dass beide Rechte mit unterschiedlichen Schutzbereichen nebeneinander bestanden hätten.
Da die beiden Kennzeichnungsrechte in dieser Weise nebeneinander stünden, seien beide Parteien wie Gleichnamige zu behandeln.
Für die Domain bedeutet dies, dass der Grundsatz der Priorität gilt.
Da der Sachverhalt jedoch noch nicht eindeutig geklärt war, wurde der Fall an das OLG Karlsruhe zurückverwiesen.
Fortsetzung folgt ………
Quelle: Pressemitteilung Nr. 93/2005
BGH: Streit um die Domain hufeland.de
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