“Hartz IV” und die Sozialgerichte
am 01.06.2006 von http://37sechsblog.de
Am 18. Mai demonstrierten ALG-II-Empfänger in Bochum gegen die dortigen Pläne, sämtliche Bedarfsgemeinschaften unter dem Merkmal “angemessene Unterkunftskosten” zu überprüfen. Die hiergegen protestierenden Betroffenen reden von “Zwangsumzügen”.
Ganz falsch liegen die Kritiker der Bochumer ARGE nicht. Zwar ist Deutschland ein …
“Anlage U” und die Folgejahre
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG können Unterhaltsleistungen eines Steuerpflichtigen (Geber) an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Ehegatten (Empfänger), wenn der Geber dies mit Zustimmung des Empf…
Peter Hartz weg, seine Gesetze noch da
37sechsBlog / Auch wenn der ehemalige Arbeitsdirektor der Volkswagen AG seinen Hut genommen hat, die nach ihm benannten Änderungsgesetze Hartz I bis Hartz IV wirken noch. Mancher merkt erst jetzt, wie sie wirken und die Sozialgerichte spüren allmählich auch, da…
Hartz-IV wird zu teuer - also Empfängerkreis einschränken
arbeitsrechtblog / Die derzeitige Debatte über Hartz-IV nimmt ungute Formen an. Die von Peter Struck (SPD-Fraktionsvorsitzender) angeführte explosionsartige Vermehrung der Bedarfsgemeinschaften zwinge dazu, den Empfängerkreis deutlich einzuschränken. Klingt irgendw…
Auszeiten
LawBlog / “Falls nicht, können Sie jederzeit auf meinem Handy anrufen. Wenn es ausgeschaltet ist, dauert das meistens nicht länger als 60 Minuten.” Erst nach dem Absenden fiel mir ein, was sich der Empfänger denken wird.…
Lehrgänge sind Pflicht
Handakte WebLAWg / Hartz-IV-Empfänger können nach einem Urteil des Sozialgerichts Dresden die Teilnahme an Fortbildungslehrgängen nicht verweigern. Derartige Kurse seien für die Betroffenen zumutbar. Die Richter wiesen die Klagen von fünf Hartz-IV-Empfängern ab,…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juli 2006
Handakte WebLAWg / Ab 1. Juli gelten unter anderem folgende Neuregelungen: Höhere Pauschalabgaben für Minijobs tragen stärker zur Sicherung der Sozialsysteme bei. Ab 1. Juli können Patientinnen und Patienten bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlungen erhalten. Zur Ver…
Buchstabentreue
LawBlog / Die Post teilt mit: “Empfänger unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln.” Wie sich herausstellt, wohnt der Herr (mit unverwechselbarem Namen) jetzt im Nachbarhaus.…
Deutschland Deine Namen
MarkenBlog / Fernsehtipp: Donnerstag 09.03.2006 um 20:15 Deutschland Deine Namen “Feldbusch”, “Westerwelle”, “Gottschalk” - Namen, die ganz Deutschland kennt und nennt. Doch woher stammen sie? Was bedeuten sie? Und sind R…
Rückforderung in Schenkkreisen
Blickpunkt Recht & Steuern / War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass der Empfänger durch die Annahme gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoßen hat, so ist der Empfänger zur Herausgabe verpflichtet. Allerdings sieht das Gesetz eine Ausn…
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