Das Kreuz mit dem Hakenkreuz
strafblog | 26. September 2006 — Heute findet vor dem Landgericht Stuttgart ein schon im Vorfeld vielbeachteter Prozess gegen den Geschäftsführer des Versndhandels…
“Hakenkreuz-Händler” am Mittwoch vor Gericht
Ein kurioser Fall: Ein Antifaschist ist vor dem Landgericht Stuttgart angeklagt, weil er Hakenkreuz-Buttons verkauft hat.
Über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus hat der Fall für Aufsehen gesorgt. Aus Solidarität mit Kamm haben sich prominente Politiker wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Annen und die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth selbst angezeigt - weil sie antifaschistische Symbole auf T-Shirts und Buttons getragen haben. Gegen sie wird ermittelt.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart will mit ihrer Anklage eine Grundsatzfrage klären. Darf antifaschistische Gesinnung durch das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Schau gestellt…
» Vollständiger ArtikelThemen: Staatsanwaltschaft , Stuttgart , Stern
Erschienen 25. September 2006 auf http://www.elbelaw.de/blawg.
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Hakenkreuz
DPMS INFO | 15. März 2007 — Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 …
Claudia Roth erstattet Selbstanzeige
ElbeBlawg | 21. März 2006 — Unglaublich, aber wahr! Die Bundesvorsitzende der Grünen hat bei der Staatsanwalt- schaft Stuttgart Selbstanzeige wegen Tragens…
Fortsetzung der Hakenkreuzposse in Tübingen
BERLIN BLAWG | 23. März 2006 — Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichene…
Neues von der Hakenkreuzposse
BERLIN BLAWG | 13. Juni 2006 — Nach einem Bericht der taz ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun tatsächlich gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth, w…
Nazi-Gegner als Verfassungsfeind verurteilt
strafblog | 29. September 2006 — Eigentlich habe ich mir kaum vorstellen können, dass das Stuttgarter Landgericht den bekennenden Nazi-Gegner und Inhaber des Onlin…
Durchgestrichenes Hakenkreuz: Strafrecht: Auch durchgestrichenes Hakenkreuz strafbar
Recht und Alltag | 9. November 2005 — Viele Linke tragen es in verschiedenen Variationen, hier in Friedrichshain-Kreuzberg gehört es zum Alltag, ein durchgestrichenes H…
Der BGH hat´s gerichtet: Verwendung von Hakenkreuzen als Anti-Nazi-Symbol nicht strafbar
strafblog | 17. März 2007 — Unter dem Titel "Das Kreuz mit dem Hakenkreuz - Der BGH wird´s wohl richten" hatte ich vor einigen Tagen über die mündliche Verhan…
Ein letztes Mal durchgestrichene Hakenkreuze?
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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Claudia Roth
Andere Ansicht | 12. Juni 2006 — Mit großer Betroffenheit und noch größerer Empörung lesen wir bei Spiegel Online, daß die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen di…
Prozess:
Anti-Hakenkreuze verboten
Kurioser Fall vor dem Stuttgarter Landgericht: Ein Antifaschist ist angeklagt, weil er Buttons mit durchgestrichenen Hakenkreuzen verkauft - und damit 'verfassungsfeindliche' Symbole." />
