AGG tritt in Kraft
am 21.08.2006 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist am 18.08.2006 in Kraft getreten.
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Die Sektkorken dürfen knallen: AGG in Kraft getreten
arbeitsrechtblog / Endlich düfen in Sachen AGG die Sektkorken knallen: Nachdem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz am 17.08.2006 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist, ist es jetzt am 18.08.2006 in Kraft getreten.
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten
Law-Blog / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde nun am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am Tag nach der Verkündung, das heißt am 18. August 2006, in Kraft getreten. Trotz dieser nun doch sehr kurzen Geltungsdauer des Geset
AGG heute in Kraft getreten
BERLIN BLAWG / Das umstrittene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist heute in Kraft getreten, nachdem es gestern in im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. BERLIN BLAWG berichtete hier, da und dort über das AGG. Ein Eldorado für Rechtsanwälte? G
AGG TRITT AM 18. AUGUST 2006 IN KRAFT
arbeitsrechtblog / EILT: Heute wurde das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet (Direktlink zum Bundesgesetzblatt-Online als PDF).Damit tritt das Gesetz am 18. August 2006 endlich in Kraft!
Neue Chemikalienverordnung in Kraft getreten
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute tritt mit der EU-Chemikalienverordnung (”REACH”: Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals”) tritt ein neues, europaweit geltendes Chemikalienrecht in Kraft. Die Neuordnung zielt auf den Schutz der menschlichen G
Verhaltenskodex der Klingelton-Anbieter in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Weitgehend unbeobachtet von der Öffentlichkeit ist der Verhaltenskodex der deutschen Klingeltonanbieter zum 1. Oktober 2006 in Kraft getreten.Die Regelungen enthalten schwerpunktmäßig nachfolgende Bestimmungen:- Handshake-Verfahren für Abo-Servic
Neue TKÜV tritt ab heute in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die neue Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) ist am gestrigen Tage im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt somit heute, am 09.11.2005, in Kraft.Die alte TKÜV tritt damit ab sofort außer Kraft (§ 31 TKÜV).Das jetzt gü
Jetzt ist es amtlich: Das TMG ist am 01.03.2007 Kraft getreten
LAWgical / Das Telemediengesetz (TMG), durch das TDG, TDDSG und der MDStV aufgehoben werden, ist am 28.02.2007 im BGBl Nr. 6 als Teil des Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
CDU/CSU: Weitergehende Forderungen bei Urheberrechtsreform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesjustizmi
RegTP erhält Befugnis, Verordnungen zu erlassen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat mit der Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Telekommunikationsgesetz (TKGÜbertrV), die zum 23.11.2004 in Kraft getreten ist, das Rec
Neues ELG in Kraft per 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat das neue ELG vom 6. Oktober 2006 auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Es ersetzt das heute geltende ELG.
Reform der beruflichen Bildung
Handakte WebLAWg / Das auch für die Ausbildung in den Anwaltskanzleien relevante Berufsbildungsgesetz ist umfassend novelliert am 01.04.2005 in Kraft getreten (BGBl. I 2005, 931 ff). Das neue BBiG im Überblick finden Sie hier. (7 S. PDF) (04.05.2005)
Gleichbehandlungsgesetz europarechtswidrig :: gilt auch bei Kündigung
JuracityBlog / so das Handelsblatt gestern in einer Mitteilung (allerdings zum “Gleichstellungsgesetz”, das zuletzt namentlich als Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten ist) unter Berufung auf ein Urteil des Arbeitsgerichts Osnabrü
Adieu, Ladenschluss
LawBlog / “Verkaufsstellen dürfen mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage von 0.00 bis 24.00 Uhr geöffnet sein.” Hat der nordrhein-westfälische Landtag heute so beschlossen. Schon am Dienstag tritt das Gesetz in Kraft.
Kraft-Dissertation online
Handakte WebLAWg / Das LAWgical berichtet heute: Dr. Matthias Kraft, derzeit als selbstständiger Berater für juristische Verlage tätig, hat seine Dissertation online veröffentlicht....
Ein Jahr AGG - ein kurzes Zwischenfazit
Jurabilis / Seit einem Jahr ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft. Die FAZ-Redaktion Beruf und Chance hat Fachleute um ein Fazit gebeten, die durch ihre Arbeit mit dem AGG täglich zu tun haben. Wider Erwarten gibt es offenbar doch noch Di
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