AGG TRITT AM 18. AUGUST 2006 IN KRAFT
am 17.08.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deEILT: Heute wurde das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet (Direktlink zum Bundesgesetzblatt-Online als PDF).Damit tritt das Gesetz am …
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen
Neue TKÜV tritt ab heute in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die neue Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) ist am gestrigen Tage im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt somit heute, am 09.11.2005, in Kraft.Die alte TKÜV tritt damit ab sofort außer Kraft (§ 31 TKÜV).Das jetzt gü
Justizkommunikationsgesetz tritt morgen in Kraft
LAWgical / Das Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (Justizkommunikationsgesetz - JKomG) ist am 29. März 2005 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Gemäß Artikel 16 des Gesetzes tritt es am ersten Tag des auf die Ve
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten
Law-Blog / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde nun am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am Tag nach der Verkündung, das heißt am 18. August 2006, in Kraft getreten. Trotz dieser nun doch sehr kurzen Geltungsdauer des Geset
Die Sektkorken dürfen knallen: AGG in Kraft getreten
arbeitsrechtblog / Endlich düfen in Sachen AGG die Sektkorken knallen: Nachdem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz am 17.08.2006 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist, ist es jetzt am 18.08.2006 in Kraft getreten.
Speiseeishersteller als Ausbildungsberuf
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Bundesgesetzblatt wurde jetzt die Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/Speiseeisherstellerin verkündet. Sie tritt mit Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. August 2008 in Kraft. Da es
Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG)
Weblawg.de / ... Am 1. Juli 2008 tritt das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) in Kraft. Es löst im Rahmen einer grundlegenden Reform das Rechtsberatungsgesetz (RBerG) ab, das aufgrund des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts zeitgleich außer Kraft
Zweitwohnungssteuergesetz in Berlin rückwirkend geändert
Lichtenrader Notizen / Das 3. Gesetz zur Änderung des Berliner Zweitwohnungsteuergesetzes vom 19. April 2006 wurde am 29.04.2006 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, Seite 347 verkündet. Danach wird in § 2 Abs. 7 Satz 1 des Berliner Zweitwohnungssteuergesetze
Am 1. April kommt der gläserne Bankkunde
mepHisto-bLAWg / RP Online: Kein Scherz: Am 1. April tritt das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit in Kraft. Damit kommt der gläserne Bankkunde. Dann ab dann erlaubt der Staat den Finanzämtern, die Stammdaten von Konten zu kontrollieren. Für manchen
Veröffentlichung 8.StBÄndG im BGBl.
STEUERRECHT / Laut Informationen, die uns vorligen, wird das 8. StBÄndG morgen (11.04.2008) im Bundesgesetzblatt (BGBl.) veröffentlicht werden. Damit würde die Änderungen dieses Gesetzes in Kraft treten und unter anderem für sämtlichen künftigen Syndikus-St
Vorratsdatenspeicherung verkündet
h.L. / Nachdem Bundespräsident Horst Köhler am 26.12.2007 das Gesetz zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung unterzeichnet hatte, findet sich das Gesetz nun heute im Bundesgesetzblatt. Damit kann es wie geplant morgen in Kraft treten. Horst Köhler sa
UMAG
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts kurz UMAG gebilligt. Dieses neue Recht bringt wichtige Modernisierungen und Veränderungen an den Rahmenbedingungen unserer Aktiengesellsch
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