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AGG: Kleine parlamentarische Anfrage von Bündnis90/Die Grünen zu ersten Erfahrungen

am 14.05.2007 von http://www.arbeitsrechtblog.de

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben sich mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt, um die ersten Rückmeldungen und Erfahrungen mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in der Praxis zu erfragen. Bündnis 90/Die Grünen stellen dabei insbesondere das …

Stichwort: Kapitalbeteiligung für Mitarbeiter

arbeitsrechtblog / Auf eine kleine parlamentarische Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass 3.600 Unternehmen in Deutschland ihren Mitarbeitern Kapitalbeteiligungen anbieten. Die Beteiligungsformen sind sehr unterschiedlich:…

AGG: große Anfrage der FDP

Kleinblog | David Klein / Da stieß die HiB-Redaktion an ihre sprachlichen Grenzen: soviele Punkte will die FDP-Bundestagsfraktion mit ihrer Frage geklärt haben. Berlin: (hib/BOB) Die FDP-Fraktion fragt nach der Praxistauglichkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (A…

Noch einmal: 2007 - Europäisches Jahr der Chancengleichheit

arbeitsrechtblog / Über das Europäische Jahr der Chancengleichheit 2007 hatte ich hier bereits ausführlich informiert. Nun liegt seit dem heutigen Tage auch die Antwort der Bundesrgierung auf eine kleine parlamentarische Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…

Antidiskriminierungsstelle: Kleine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion

arbeitsrechtblog / Die Linksfraktion scheint sich vertieft dem Thema Gleichbehandlung annehmen zu wollen. Die Fraktion hat sich nun in einer kleinen parlamentarischen Anfrage (16/7105) nach der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erkundigt. Die Abgeordnete…

BReg: Antwort auf Anfrage wg. Mehrwertdienste-Missbrauch

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die CDU/CSU-Fraktion hatte im Juli bittet in einer Großen Anfrage (Stärkung von Auskunfts- und Mehrwertdiensten durch Missbrauchsbekämpfung, BT-Drs. 15/3547) die Bundesregierung (BReg) um Auskunft gebeten, vgl. die Kanzlei-Info v. 10.07.2004.Nun…

Europatauglichkeit des deutschen Steuerrechts auf dem Prüfstand

STEUERRECHT / Ob das deutsche Steuerrecht “europatauglich” ist, wollen die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag von der Bundesregierung erfahren. In einer Kleinen Anfrage (BT-Drucks. 16/4956) schreiben die Abgeordneten, der Europ…

Bundesregierung zum AGG: Klageflut ausgeblieben

arbeitsrechtblog / In ihrer Antwort (16/6316) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (16/3725) teilt die Bundesregierung mit, dass die von von Wirtschaftsverbänden prophezeite Klageflut nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) nicht ein…

Reden ist Silber, Schweigen Gold?

arbeitsrechtblog / Die Bundesregierung hält es für richtig, dass neue Zahlen zum Ausbildungsstellenmarkt erst wieder im März 2007 von der Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlicht werden sollen. Das sei sinnvoll, da die Vermittlung auf die im Herbst 2007 beginn…

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RA Henning Wüst

Ansichten, Einsichten und Aussichten rund ums Arbeitsrecht. Von Henning Wüst, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht

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