AGG heute in Kraft getreten
am 18.08.2006 von BERLIN BLAWGDas umstrittene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist heute in Kraft getreten, nachdem es gestern in im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. BERLIN BLAWG berichtete hier, da und dort über das AGG. Ein Eldorado für Rechtsanwälte? Goldgräberstimmung verbreitet sich unter …
Die Sektkorken dürfen knallen: AGG in Kraft getreten
arbeitsrechtblog / Endlich düfen in Sachen AGG die Sektkorken knallen: Nachdem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz am 17.08.2006 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist, ist es jetzt am 18.08.2006 in Kraft getreten. …
Wird aus ADG nun AGG ?
BERLIN BLAWG / Die Bundesregierung hat die Verabschiedung des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) verschoben. BERLIN BLAWG berichtete über den Gesetzesentwurf des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) im März letzten Jahres. Die Bundesregierung muss endlich euro…
AVWG am 1. Mai 2006 in Kraft getreten
Anwalt bloggt / Das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG) ist am 1. Mai 2006 in Kraft getreten. … Das Gesetz enthält u.a. Regelungen, die direkt oder indirekt Auswirkungen auf die Versicherten haben. Im Einzelnen:…
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inhalt im ersten Überblick
arbeitsrechtblog / Dieser Überblick basiert auf dem mir seit 6.5. aus dem Bundesministerium der Justiz vorliegenden Entwurf. Es ist möglich, dass der in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellte Entwurf noch Abweichungen enthält. Ich werde diese dann umgehend ei…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf der langen Bank
Lichtenrader Notizen / Ob es an der frühen Beschlussunfähigkeit des Bundestages am 19.05.2006 lag, oder ob der Gesetzentwurf des AGG entgegen den Erwartungen kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, weiß ich nicht. Der Kollege Wüst hat jedenfalls schon darauf …
Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
Handakte WebLAWg / Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) bringt für Arbeitgeber neue Aufgaben und Herausforderungen. Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) hat u.a. folg…
ES ist da: 15 Uhr 59 - AGG-Abstimmung
arbeitsrechtblog / Um 15.59 Uhr ist im Deutschen Bundestag über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) abgestimmt worden. Offizielle Meldung des Deutschen Bundestages …
Vorgeschmack auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
ElbeBlawg / So könnte es bald auch in Deutschland passieren: Die Besitzerin eines Frisörsalons in Westfrankreich ist wegen Diskriminierung bei der Einstellung zu 3000 Euro Strafe verurteilt worden. Ein Gericht in Nantes sprach die Frau gestern schuldig…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten
Law-Blog / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde nun am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am Tag nach der Verkündung, das heißt am 18. August 2006, in Kraft getreten. Trotz dieser nun doch sehr kurzen Geltungsdauer des Geset…
AGG tritt in Kraft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist am 18.08.2006 in Kraft getreten. -> bisherige Berichterstattung zum AGG…
Straßenausbaubeitragsgesetz Berlin (StrABG) heute in Kraft getreten
Lichtenrader Notizen / Heute, am 25.03.2006, ist in Berlin das Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) vom 16. März 2006 in Kraft getreten. Hier ist der vollständige Text zu finden.…
AGG TRITT AM 18. AUGUST 2006 IN KRAFT
arbeitsrechtblog / EILT: Heute wurde das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet (Direktlink zum Bundesgesetzblatt-Online als PDF).Damit tritt das Gesetz am 18. August 2006 endlich in Kraft!…
Telemediengesetz seit 01.03. in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Telemediengesetz (TMG), dass das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und den Mediendienstestaatsvertrag ablöst und den Rundfunk-Staatsvertrag ändert, ist seit dem 1. März 2007 in Kraft getreten.Unter Telemedien-und-Recht.d…
Neue Chemikalienverordnung in Kraft getreten
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute tritt mit der EU-Chemikalienverordnung (”REACH”: Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals”) tritt ein neues, europaweit geltendes Chemikalienrecht in Kraft. Die Neuordnung zielt auf den Schutz der menschlichen G…
Telemediengesetz heute in Kraft getreten
Streitsache / Blog / Das Telemediengesetz (TMG) ersetzt seit heute das Teledienstegesetz (TDG). Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 26.01.2007 den Entwurf der Bundesregierung mit wenigen Änderungen angenommen. Das Gesetz wurde am 28.02.2007 im Bundesgesetzblatt veröffe…
Verhaltenskodex der Klingelton-Anbieter in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Weitgehend unbeobachtet von der Öffentlichkeit ist der Verhaltenskodex der deutschen Klingeltonanbieter zum 1. Oktober 2006 in Kraft getreten.Die Regelungen enthalten schwerpunktmäßig nachfolgende Bestimmungen:- Handshake-Verfahren für Abo-Servic…
