AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz am 18.08.2006 in Kraft getreten
am 19.08.2006 von Lichtenrader Notizen
Das Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung vom 14. August 2006 ist am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt I auf den Seiten 1897 ff verkündet worden. Das Kernstück, nämlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist hier als pdf-Datei zu finden.
Die zu Grunde liegenden Richtlinien sind:
1. der Antirassismus-Richtlinie 2000/43/EG vom 29. Juni 2000
2. der Rahmen-Richtlinie 2000/78/EG vom 27. November 2000
3. der revidierten Gleichbehandlungs-Richtlinie 2002/73/EG v. 23. September 2002 (=Überarbeitung der Richtlinie 76/207/EWG)
4. …
Wird aus ADG nun AGG ?
BERLIN BLAWG / Die Bundesregierung hat die Verabschiedung des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) verschoben. BERLIN BLAWG berichtete über den Gesetzesentwurf des Antidiskriminierungsgesetz (ADG) im März letzten Jahres. Die Bundesregierung muss endlich euro…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
ElbeBlawg / Lange hatten Union und SPD über die Ausgestaltung eines Antidiskriminierungsgesetzes gerungen. Unter massivem Zeitdruck durch Vorgaben aus Brüssel einigte sich die große Koalition nun auf einen Kompromiss, meldet die tagesschau. Justiz…
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inhalt im ersten Überblick
arbeitsrechtblog / Dieser Überblick basiert auf dem mir seit 6.5. aus dem Bundesministerium der Justiz vorliegenden Entwurf. Es ist möglich, dass der in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellte Entwurf noch Abweichungen enthält. Ich werde diese dann umgehend ei…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf der langen Bank
Lichtenrader Notizen / Ob es an der frühen Beschlussunfähigkeit des Bundestages am 19.05.2006 lag, oder ob der Gesetzentwurf des AGG entgegen den Erwartungen kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, weiß ich nicht. Der Kollege Wüst hat jedenfalls schon darauf …
Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
Handakte WebLAWg / Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) bringt für Arbeitgeber neue Aufgaben und Herausforderungen. Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - AGG (früher: Antidiskriminierungsgesetz) hat u.a. folg…
Relaunch: www.allgemeines-gleichbehandlungsgesetz.de
arbeitsrechtblog / Die Website www.allgemeines-gleichbehandlungsgesetz.de hat eine grundlegende Überarbeitung erfahren und wurde neu gelauncht.Hauptanliegen war eine übersichtlichere und zugänglichere Gestaltung - insbesondere auch unter dem Stichwort Barrierefreihe…
ES ist da: 15 Uhr 59 - AGG-Abstimmung
arbeitsrechtblog / Um 15.59 Uhr ist im Deutschen Bundestag über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) abgestimmt worden. Offizielle Meldung des Deutschen Bundestages …
Allgemeines Gleichstellungsgesetz (AGG) mit Fehlern in Kraft?
JuracityBlog / Wie das Handelsblatt berichtete, hat der Münchner anwaltliche Kollege Annuß Fehler im Gesetz entdeckt, die den Politikern bei der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes entgangen sind. So taucht am Ende bei den zu ändernden Geset…
Der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AAG))
arbeitsrechtblog / Es ist tatsächlich soweit: Vor mir liegt der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AAG)).62 Seiten stark ist er und meine Wochenende…
AGG: Gesetzestext im Wortlaut
arbeitsrechtblog / Der Gesetzestext des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung - AGG - Stand 06.07.2006. Der Text folgt der BT-Drs. 16/1780 vom 8. Juni 2006 mit den eingearbeiteten Änderungen aus der BT…
Antidiskriminierungsrichtlinie 2
Lichtenrader Notizen / Es soll im ADG auch die Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf umgesetzt werden. mehr ...…
EuGH: Auskunftsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung im Zivilprozess nach EU-Recht nicht zwingend - Die Beschränkung der, Telekommunikations-, Telemedien und Hosting-Dienstleistern obliegenden Pflicht Verbindungs- und Verkehrsdaten zu speichern un
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Gemeinschaftsrecht und insbesondere Art. 15 Abs. 2 und Art. 18 der Richtlinie 2000/31, Art. 8 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29, Art. 8 der Richtlinie 2004/48 sowie Art. 17 Abs. 2 und Art. 47 der Charta gestattet es den Mitgliedstaaten, di…
Antisdiskriminierungsrichtlinie 1
Lichtenrader Notizen / Anlass zum ADG-Entwurf gaben mehrere EG-Richtlinien. Es soll unter anderem die Richtlinie 2000/43 EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der etbnischen Herkunft umgesetzt werden…
Antidiskriminierungsrichtlinie 3
Lichtenrader Notizen / Auch die Richtlinie 2002/73 EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2002 zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zuga…
AGG: Die Aushang- und Bekanntmachungspflicht nach § 12 Abs. 5 AGG
arbeitsrechtblog / § 12 Abs. 5 AGG bestimmt: Dieses Gesetz und § 61b des Arbeitsgerichtsgesetzes sowie Informationen über die für die Behandlung von Beschwerden nach § 13 zuständigen Stellen sind im Betrieb oder in der Dienststelle bekannt zu machen. Die Bekannt…
AGG - Bundesrat: Kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
arbeitsrechtblog / kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses. So lautet der Beschlusstenor des Bundesrates zu TOP 62 der heutigen Agenda (Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung - AGG). Das Ge…
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