Agfa: Kölner Stadtanzeiger berichtet vom Urteil des LAG Düsseldorf
am 10.08.2006 von JuracityBlogAuch der Kölner Stadtanzeiger berichtet 10.08.2006) vom Erfolg der ersten sieben “Agfarianer”. JuracityBlog hatte davon gestern berichtet. Das Urteil …
Arbeitsgericht Köln bekommt gute Noten
JuracityBlog / bei einer Befragung aller Kölner Rechtsanwälte, der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände, berichtet der Kölner Stadtanzeiger heute. Kritik gab es lediglich an der Dauer der Verfahren, die jedoch erheblich variiert von Kamm…
Kündigung eines Kölner “Haschisch-Gärtners” rechtmässig
JuracityBlog / Ein im öffentlichen Dienst beschäftigter Gärtner, der in seiner privaten Gartenlaube an Minderjährige Cannabis verkauft, muss mit seiner Kündigung rechnen, so das Kölner Landesarbeitsgericht. Dabei sei unerheblich, dass …
Trend: Weniger Scheidungen
JuracityBlog / Im Kölner Stadtanzeiger wurde jüngst berichtet, dass die Zahl der Ehescheidungen in Deutschland im Jahr 2005 erstmals seit 13 Jahren gesunken sei. Allerdings sei die Zahl der Ehescheidungen insgesamt viel höher als es noch Anfang der 9…
Kick-back-Provisionen: erst Siemens, jetzt Ratiopharm, geht in Deutschland nix mehr ohne Korruption?
JuracityBlog / Wie der Kölner Stadtanzeiger heute morgen berichtet, hat die StA Ulm bundesweit 400 (!) Wohnungen von Aussendienstmitarbeitern des bekannten Generikaherstellers “Ratiopharm” durchsucht. Verdacht: Die Firma soll Ärzte mit klein…
Nur lebende Ärzte dürfen auf Praxisschild auftreten
JuracityBlog / berichtet der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf ein “Urteil des Oberverwaltungsgerichts Düsseldorf”, das es allerdings nicht gibt. Gemeint ist allerdings das Oberverwaltungsgericht in Münster (”denn da geh…
Frist für Widerspruch bei Betriebsübergang (§ 613 a BGB) läuft erst nach ordnungsgemässer Unterrichtung
JuracityBlog / so das Bundesarbeitsgericht in zwei jetzt im Volltext vorliegenden Urteilen (JuracityBlog hatte bereits nach der Pressemitteilung des BAG berichtet). Die beiden Entscheidungen befassen sich mit teilweise unterschiedlichen Gesichtspunkten einer ordnun…
Agfa Photo III: LAG Düsseldorf entscheidet erneut für ehemalige Agfa Mitarbeiter
JuracityBlog / Auch im zweiten Berufungstermin vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf erlitt Agfa erneut eine Schlappe. Ein Widerspruch aus ungekündigtem Arbeitsverhältnis, zwei Widersprüche von Altersteilzeitlern sowie zwei Widersprüche v…
Welt am Sonntag berichtet: Dienstreisen oft nur Privatsache und keine Arbeitszeit
JuracityBlog / Die Welt am Sonntag (WAMS) vom 16.07.2006 kommentiert das Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 11.07.2006 (JuracityBlog berichtete), mit dem das Gericht Reisezeiten nur ausnahmsweise als Arbeitszeit bewertet, unter dem Titel “Dienstreisen oft nu…
Nein, keine “neue” Anwältin: Nina Hörstrup jetzt Nina Ahrend
JuracityBlog / Mancher Mandant und/oder Leser rieb sich verwundert die Augen: Eine neue Rechtsanwältin bei Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte? Nein, die “Neue” ist ein bekanntes Gesicht, nämlich Rechtsanwältin Hörstrup,…
Agfa Gevaert AG: LAG Düsseldorf bestätigt Urteile zum Widerspruchsrecht bei fehlerhafter Unterrichtung nach § 613 a Abs. 5 BGB
JuracityBlog / Am 13.12.2006 fand vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf die nächste Runde von Verfahren gegen die Agfa Gevaert AG statt. Dabei bestätigte das LAG Düsseldorf seine bisherige Rechtsprechung und die vorangegangenen Berufungsurteil…
Hohe Temperaturen am Arbeitsplatz und Dresscode - Rechtsanwalt Felser im Interview bei EinsLive
JuracityBlog / Gestern vormittag widmete der Kölner Sender Einslive (das Jugendprogramm des WDR) den vormittag dem Sommerhitze in allen Facetten. Rechtsanwalt Felser wurde dabei zu den Themen “Wie hoch darf die Temperatur am Arbeitsplatz sein?” …
Übernahme der Bistrobetriebs in Interregiozügen durch Bahntochter kein Betriebsübergang (§ 613 a BGB)
JuracityBlog / entschied heute das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 6. April 2006 - 8 AZR 249/04) in Erfurt. Die Kündigung einer Mitarbeiterin des Cateringunternehmens, das die Zugrestaurants bislang betrieben hatte, fand das BAG wie zuvor Landesarbeitsgericht…
“Himmel”: Köln stellt alle Verfahren ein
LawBlog / Die zur Weihnachtszeit publikumswirksam herausposaunte Aktion “Himmel” soll einer der größten Schläge gegen Kinderpornografie gewesen sein. Zumindest in Köln ist allerdings kein sonderlicher Erfolg zu verzeichnen. Die Kölner Staatsan…
Arbeitsgericht Düsseldorf: Kopftuch = rosa Baskenmütze?
JuracityBlog / Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2007 - Aktenzeichen 12 Ca 175/05) sah bei einer rosaroten Baskenmütze keinen Unterschied zu einem Kopftuch. Eine türkische Lehrerin hatte vor dem Kopftuchverbot durch das Schulgesetz in…
Immer mehr Abzocke im Internet
JuracityBlog / Wie der Kölner Stadtanzeiger und Berufung auf die Verbraucherzentrale Hessen berichtet, haben sich die Anfragen bei den Verbraucherzentralen wegen der Abzockerei im Internet seit 2006 verdoppel. Durchschnittlich sehen sich die Surfer mit Forderu…
Ver.di Newsletter Recht: Hintergründe zu BAG Urteil zu Ein-Euro-Jobs
JuracityBlog / Wie der JuracityBlog bereits berichtete, hat das Bundesarbeitsgericht Klagen von Ein-Euro-Jobbern den Sozialgerichten zugewiesen (zum Blogbeitrag hier >>). Der JuracityBlog hatte bereits von anderen Entscheidungen berichtet, nach denen Ein-Eu…
» Neuer Erfolg fr Ex-Agfa-Leute - Kölner Stadt-Anzeiger
Die Folgen der überraschenden Insolvenz von Agfa-Photo werden für die ehemalige Muttergesellschaft immer weniger überschaubar. Die frühere Mutterfirma Agfa Gevaert muss für Agfa-Photo einstehen.
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