Agfa gelöscht
am 06.12.2007 von MarkenBlog
Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für photographische Zwecke …
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Albrecht Dürer gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für…
Historische Schnapsmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke vollständig aus dem markenregister gelöscht worden. 23 872 Nizzaklasse: 30 Waren: Backpulver und Mittel als Ersatz für Hefe Anmeldedatum: 01…
Henkel Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-Bildmarke Parfuemerie: Preciosa. (Registernummer: 15 002) mit Priorität vom 31.07.1895 ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke der Henkel KGaA genoß in der Nizzaklasse 03 Sc…
Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht
MarkenBlog / Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der N…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 144 Nizzaklasse: 08 Anmeldedatum: 09.06.1897 NichtverlÅ
IBM übernimmt ViPER
MarkenBlog / IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42. Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH. Die Ãœbertragung wurde vom Deutschen P…
SCHO-KA-KOLA: Kultschokolade wechselt den Besitzer
MarkenBlog / Die SCHO-KA-KOLA GmbH aus Berlin hat vier Marken der Gubor Feinste Schokolade GmbH übernommen. Die älteste Marke für das Kennzeichen SCHOKAKOLA weist eine Priorität von 1935 auf. Die Ãœbertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Pat…
Marke Post gelöscht?
MarkenBlog / Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe. Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschüt…
Aldi übernimmt Bahlsen Marke
MarkenBlog / Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke BISCOTTO (Registernummer: 305 26 743) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 06.05.2005 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30. Bisherige Inhaberin des Markenrechte…
Älteste Marken (32)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 32 (enthält u.A.: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.) is…
Namen der neuen Windows Vista Versionen
MarkenBlog / Heise bereichtet über die vermeintlichen Namen der Windows Vista Versionen. Geplant sind “Starter Edition”, “Basic Home Edition”, “Home Premium Edition”, “Professional Edition”, “Small Business…
Löschungen nach Widerspruch (30/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30056234 Nizzaklassen: 18, 25, 26 30226786 SIDOMA Nizzaklassen: 06, 09, 11, 17 30335232 M…
Älteste Marken (24)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 24 (enthält u.A.: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.) ist: 1.) Registernummer: 11496 Nizzaklasse: 24, 25 Inhaber: Fa Prof Dr G Jaeger, Stuttgart-Sonnenberg Anmeld…
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