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AG Völklingen: Neues R-Gesprächs-Urteil

am 06.08.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Völklingen, Urteil v. 23.02.2005 - Az.: 5C C 575/04(Leitsätze:)1. Hat der Anschluss-Inhaber 0190/0900-Rufnummern sperren lassen, so hat er seiner …

LG Aachen: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Landgericht Aachen, Urteil v. 12.05.2005 - Az.: 2 S 497/04(Leitsätze:)1. Hat der Anschluss-Inhaber alles ihm Mögliche getan, um erhöhte Gebühren durch seine Kinder zu vermeiden (insb. 0190-…

LG Flensburg: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Landgericht Flensburg, Urteil v. 16.09.2005 - Az.: 7 S 18/05(Leitsätze:)1. Hat der Anschluss-Inhaber alles ihm Mögliche getan, um erhöhte Gebühren durch seine Kinder zu vermeiden (insb. 019…

AG Regensburg: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht München, Urteil v. 14.10.2004 - Az.: 213 C 19481/04 (Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber ist nicht verpflichtet die Telefonkosten für R-Gespräche zu übernehmen, wenn die GesprÅ

AG Hamburg: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Hamburg-Altona, Urteil v. 16.12.2004 - Az.: 316 C 369/04(Leitsätze:)1. Es greift bei R-Gesprächen nicht der Grundsatz der Anscheins- und Duldungsvollmacht. 2. Dem Anschluss-Inhabe…

AG Nettetal: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Nettetal, Urteil v. 09.06.2004 - Az.: 19 C 91/04 3(Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber ist verpflichtet die Telefonkosten für R-Gespräche zu übernehmen, wenn das Gespräch durch…

AG Düsseldorf: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Düsseldorf, Urteil v. 15.08.2005 - Az.: 47 C 5495/05(Leitsätze:)1. Die AGB des R-Gesprächs-Anbieters gelten gegenüber dem Anschluss-Inhaber als vertraglich mit einbezogen, wenn …

AG Salzgitter: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Salzgitter, Urteil v. 21.06.2004 Az.: 12 C 177/04(Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber eines Telefons muss für sämtliche Telefonkosten einstehen, die durch in seinem Haushalt leb…

AG Kempten: Neues R-Gesprächs-Urteils

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Kempten, Urteil v. 23.07.2004 - Az.: 14 C 159/04 (Leitsätze:)1. Der Umstand, dass ein R-Gespräch durch das minderjährige Kind des Anschluss-Inhabers entgegengenommen wurde, ist n…

AG Limburg: Weiteres R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Limburg [Urt. v. 08.12.2004 - Az.: 4 C 1366/04 (11)] hat dem Themenbereich der sog. R-Gespräch ein neues Urteil hinzugefügt. In der Vergangenheit hatten schon das LG Braunschweig (vgl. die Kanzlei-Info v. 07.10.2004) und das AG Gelsenkirche…

R-Gespräche vor dem BGH

Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gesp…

Neuer Aufsatz zu R-Gesprächen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr / Thomas Schroeter aus dem Bereich der Mehrwertdienste: Vergütungspflicht für R-Gespräche, der hier online abrufbar ist.Er geht der Frage nach, inwieweit bei R-Gesprächen ein Vertrag zustande kommt (inb…

Statt 0190 jetzt 0900 oder Abzocke bleibt Abzocke

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zum Jahreswechsel werden die 0190-Nummern abgeschafft und durch angeblich besser kontrollierbare 0900-Nummern abgelöst. Fachleute warnen aber vor unveränderten Möglichkeiten des Mißbrauchs. Gespräche mit der 0900 kosten bis zu 2 Euro je Minute…

LG Paderborn: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Paderborn (Beschl. v. 05.11.2004 - Az.: 5 S 142/04) hat in einem neuen Verfahren über R-Gespräche eine Entscheidung getroffen.In der Vergangenheit hatten schon das LG Braunschweig (vgl. die Kanzlei-Info v. 07.10.2004), das AG Gelsenkirchen (…

R-GESPRÄCHE

LawBlog / “Hallo, Sie haben ein R-Gespräch von Eugene H. Krabs. Dieser Teilnehmer ruft Sie aus dem deutschen Mobilnetz an. Möchten Sie dieses Gespräch für nur 2,9 Cent pro Sekunde entgegennehmen, dann drücken Sie jetzt die Eins und die Zwei.”…

Neues Web-Portal R-Gespräche + Recht

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / R-Gespräche + Recht heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der R-Gespräche. Ein juristisch noch oftmals noch unerforschtes Gebiet. Der Surfer findet auf den Seiten zahlreiche Aufsätze, Gerichtsurteile und so…

R-Gespräche vor dem BGH

Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gespr…

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