AG Neuburg a.d. Donau: Gewährleistungsausschluss bei eBay-Kauf
am 08.11.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
JurPC: AG Neuburg a.d. Donau, Urteil vom 07.09.2005 (Az.: 1 C 730/04)
Beim Verkauf eines als Oldtimer bezeichneten Fahrzeugs über die Plattform eBay ist die bei Übergabe unterschriebene Erklärung unter Ausschluss jeglicher Garantie dann als wirksamer Gewährleistungsausschluss zu betrachten, wenn die Umstände des Vertragsschlusses (vorliegend: Alter des Fahrzeugs, Hinweis auf Schäden) nahelegen, dass sich die Parteien einig waren, dass die gesetzliche Mängelgewährleistung nicht eingreifen sollte.
Gewährleistungsausschluss bei eBay-Kauf, AG Neuburg a.d. Donau Urteil vom 07.09.2005 - 1 C 730/04 -
BERLIN BLAWG / Am 07.11. berichtete BERLIN BLAWG über das Urteil des AG Neuburg a.d. Donau vom 07.09.2005 - 1 C 730/04 - in Sachen Gewährleistungsausschluss bei eBay-Oldtimer-Kauf. Das Urteil im Volltext stellte ich auf unsere Kanzleiseiten. Nun finde ich eine an…
AG Kamen: Gewährleistungsausschluß bei eBay-Kauf
domainundrecht.de / JurPC: AG Kamen, Urteil v. 03.11.2004 (Az.: 3 C 359/04) Die bei einem Verkauf über die Internetplattform eBay verwendete Klausel, wonach nach dem EU-Recht keine Garantie übernommen wird, ist bei einer Verwendung unter juris…
Nachträglicher Gewährleistungsausschluss beim Autokauf über ebay von Privat zu Privat
BERLIN BLAWG / Dem Sachverhalt liegt ein Urteil des Amtsgerichts Neuburg a.d. Donau (AZ: 1 C 730/04) zugrunde. Der Kläger ersteigerte von dem Beklagten in seiner Eigenschaft als Verbraucher einen Pkw mit der Typenbeschreibung «Oldtimer». In der Artikelbeschreib…
Nachträglicher Gewährleistungsausschluss bei Gebrauchtwagen-Kauf über eBay
BERLIN BLAWG / Oftmals stellt sich dem privaten Kfz-Verkäufer, der sein gebrauchtes Fahrzeug - in diesem Fall war es ein Oldtimer - über eBay zum Verkauf anbietet, die Frage, ob er bereits in der Auktion alle rechtlichen Angaben, beispielsweise bzgl. eines Gewäh…
Gewährleistungsausschluß bei eBay
BERLIN BLAWG / Die Verbraucherzentrale NRW hat sich des versuchten Gewährleistungsausschlußes durch Privatpersonen bei eBay angenommen und dabei festgestellt, daß viele Verkäufer dort offenbar versuchen, die Gewährleistung auszuschließen, in der Formulierung…
AG Kamen: Gewährleistungs-Auschluss bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Kamen (Urt. v. 03.11.2004 - Az.: 3 C 359/04) hatte über einen Gewährleistungs-Ausschluss bei einer Online-Auktion zu entscheiden.Der Verkäufer bot an einen PKW an. Er benutzte dabei nachfolgende Klausel: Wichtige Info, es handelt sich hier …
AG Bad Schwartau: Widerruf bei eBay-Auktion
domainundrecht.de / JurPC: AG Bad Schwartau, Urteil vom 08.09.2004 (Az.: 3 C 319/04) Bei dem Verkauf über die Versteigerungsplattform eBay ist das Widerrufsrecht des Kunden nicht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 5 BGB ausgeschlossen, da es sich beim Ve…
Ebay u. Gerichltiche Nachsicht fuer juristische Laien
Feder-und-Paragraph.de / Das Amtsgericht Kamen hatte einen Fall zu beurteilen (Urteil vom 03.11.2004, AZ 3 C 359/04), der typisch für Ebay ist:Der Verkäufer hatte versucht, über den Satz "Wichtige Info, es handelt sich hier um eine Privatauktion und ich übernehme na…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
OLG Oldenburg: Verbindlichkeit eines Angebotes bei eBay
domainundrecht.de / JurPC: OLG Oldenburg, Urteil vom 28.07.2005 (Az.: 8 U 93/05) Das Einstellen eines Warenangebots auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion begründet ein verbindliches Angebot. Die Wirksamkeit eines so…
OLG Hamm: Wettbewerbswidrige Belehrung über Widerrufsrecht bei eBay-Verkauf
domainundrecht.de / JurPC: OLG Hamm, Urteil vom 14.02.2005: Es ist unlauter i.S.d. § 3 UWG, Verbraucher zur Abgabe von Angeboten im Rahmen eines eBay-Verkaufs aufzufordern, wenn auf das Widerrufsrecht lediglich in der Weise hingewiesen wird, da…
LG Berlin: Sperrung des Nutzerkontos durch eBay
domainundrecht.de / JurPC: LG Berlin, Urteil vom 28.12.2004 (Az.: 14 O 482/04) eBay ist berechtigt, das Nutzerkonto eines Mitglieds außerordentlich zu kündigen und zu sperren, wenn die betreffende Person eine gemäß den AGB von eBay verfügt…
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