AG München: Frist für Zusatz-Boni beginnt mit Einstellung ins Internet
Dr. Graf | 14. Februar 2011 — Rechtsnorm: § 133 BGB Mit Urteil vom 10.09.2010 (Az. 271 C 20092/10) hat das Amtsgericht München entschieden, dass es bei dem…
1. Für die Auslegung eines Internet-Kaufangebots (hier: für einen PKW auf mobile.de), in dem dem Käufer beim Kauf innerhalb einer bestimmten Frist bzw. einem bestimmten Zeitraum (hier: 3 Tage) eine Barzahlung (als Prämie) offeriert wird (hier: EUR 1000,00), ist der objektive Empfängerhorizont entscheidend. Dies gilt unabhängig davon, ob ein solches Angebot als Auslobung im Sinne von § 657 BGB oder als Zusatzangebot im Rahmen des betreffenden Kaufangebots anzusehen ist (offengelassen). 2. Bei einem solchen Angebot ist unter Zugrundelegung der Verständnismöglichkeiten eines durchschnittlichen Beteiligten für den "Fristbeginn" nicht die individuelle Kenntnisnahme der Kaufinteressenten maßgeblich, sondern das Datum der Einstellung des Angebots im Internet. Andernfalls hätte der Anbietende keine Möglichkeit, den Zeitpunkt der individuellen Kenntnisnahme festzustellen. Die…
» Vollständiger ArtikelDr. Graf | 14. Februar 2011 — Rechtsnorm: § 133 BGB Mit Urteil vom 10.09.2010 (Az. 271 C 20092/10) hat das Amtsgericht München entschieden, dass es bei dem…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Januar 2011 — Verspricht jemand auf einer Internetseite für den Kauf eines Gegenstandes die Zahlung eines Geldbetrages, sofern innerhalb eine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2011 — AG München, Urteil vom 10.09.2010, Az. 271 C 20092/10 § 133 BGB Das AG München hat entschieden, dass es bei Angebot eines z…
Rechtslupe | 21. Februar 2011 — Verspricht jemand auf einer Internetseite für den Kauf eines Gegenstandes die Zahlung eines Geldbetrages, sofern innerhalb eine…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 21. April 2011 — Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten darüber, wie einzelne Angaben in den Angeboten zu verstehen und auszulegen sind. Umso…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 23. April 2008 — 1. Preisgegenüberstellungen mit eigenen früheren Preisen sind irreführend, wenn der frühere Preis nicht unmittelabr vor der Preish…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. September 2010 — 1. Enthält eine (wettbewerbsrechtliche) Abmahnung nicht nur die Aufforderung, innerhalb einer bestimmten Frist eine Unterwerfungse…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. August 2010 — 1. Der durchschnittlich informierte Nutzer eines Preisvergleichsportals im Internet verbindet mit den ihm dort präsentierten Infor…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 11. August 2007 — 1. Die Verwendung einer Marke (hier: Jette) auf einer Internet-Auktionsplattform (bzw. im Rahmen eines Internetshops) innerhalb vo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 9. Februar 2011 — 1. Ein Irrtum im Sinne von § 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB liegt vor, wenn schon der äußere Erklärungstatbestand nicht dem Willen des Erkl…