Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
AG München: Bestehen auf Vertragserfüllung rechtsmissbräuchlich? - Zu niedrige Preisangabe und Anfechtung
AG München, Urteil vom 04.11.2009, Az. 163 C 6277/09 §§ 651f, 242 BGB
Das AG München hat entschieden, dass die Buchung einer Reise 70% unter dem eigentlich vorgesehen Preis vom Reiseveranstalter nach erfolgter Anfechtung nicht durchgeführt werden muss, wenn es sich bei der fehlerhaften Preisangabe für den Kunden erkennbar um eine Softwarefehler handelte. Dann die Erfüllung des Vertrags zu dem niedrigen Preis zu verlangen, sei nach Ansicht des Gerichts rechtsmissbräuchlich. Dies sei auch dann der Fall, wenn der Kunde mehrfach telefonisch beim Anbieter nachgefragt habe, ob der angegebene (niedrige) Preis tatsächlich der richtige s…
» Vollständiger ArtikelThemen: München , Reise , Verbraucherschutz , Anfechtung , Amtsgericht , Software , Urteile & Beschlüsse , Rechtsmissbrauch , Preisangabe , Reiseveranstalter , Erklärungsirrtum , Rechtsmissbräuchlich , Fehler
Erschienen 17. Juni 2011 auf http://damm-legal.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Preislöcher
LawBlog | 28. September 2006 — Wenn der ohnehin schon günstige Flugpreis für eine Fernstrecke noch mal um 120 € sinkt, heißt es natürlich zuschlagen. Danach v…
Das vermeintliche Schnäppchen
Rechtslupe | 29. April 2011 — Besteht ein erkennbares Missverhältnis zwischen Preis und angebotener Leistung, ist es rechtsmissbräuchlich, sich auf den abges…
AG Fürth: Falscher Preis im Onlineshop - Schnäppchen doch möglich
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. August 2009 — AG Fürth, Urteile vom 11.08.2009, Az. 310 C 2349/08 und 360 C 2779/08 §§ 433, 119 ff BGB Wir berichteten vor kurzem, dass e…
Reise wegen Softwarefehler 70% billiger als vorgesehen: Kunde hat keinen Anspruch auf Durchführung des Vertrages
kanzlei.biz | 10. Juni 2011 — Eigener Leitsatz:Bucht ein Kunde im Internet eine Reise zu einem Preis, der 70% unter dem eigentlich vorgesehenen liegt, hand…
Falsche Preisangabe: Versandhaus muss liefern
IT-Rechtsinfo | 8. September 2008 — Ein Mitarbeiter von Quelle hatte sich bei der Eingabe der Preise versehen, das System jedoch unglücklicherweise den Eingang der Be…
3 Cent / Sek: Preisangabe der Bahnauskunft unzulässig
Telekommunikation und Recht | 29. Februar 2008 — 3 Cent pro Sekunde gibt die Deutsche Bahn AG ihren Kunden als Preis für ihre Reiseauskunft unter der Nummer 11861 an. Diese Form d…
BGH: Zur Angabe der Umsatzsteuer per Sternchenhinweis
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. September 2009 — BGH, Urteil vom 04.10.2007, Az. I ZR 22/05 §§ 3, 4 Nr. 11; 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG; § 1 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 6 PAngV; § 1 A…
Durchgestrichene Preise beim Erstangebot wettbewerbswidrig
IT-Rechtsinfo | 28. März 2011 — In dem vom BGH behandelten Fall, warb ein Teppichhändler mit solchen durchgestrichenen Preisen für ein Produkt, welches er als von…
Kennen Sie Neckermann Reisen?
RA J. Melchior, Wismar | 16. Dezember 2006 — "Kennen Sie Neckermann Reisen? Wirklich?" Mit diesem Slogan wirbt der Reisekonzern u.a. im Fernsehen. Ja, kenne ich. Meine Ma…
