AG München: Abmahnkosten bei Anbieten von urheberrechtswidriger Musik-CD
am 17.11.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das AG München hatte in drei aktuellen Verfahren über die Erstattung von Abmahnkosten zu entscheiden.In den Entscheidungen (Urt. v. 24.10.2006 - Az.: 161 C 13995/06:PDF ; Urt. v. 12.10.2006 - Az.: 161 …
AG München: Abmahnkosten bei Anbieten von urheberrechtswidriger Musik-CD
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München hat in mehreren Urteilen zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Musik-CDs Stellung genommen.In mehreren Entscheidungen (Urt. v. 24.04.2007 - Az.: 161 C 11226/06:PDF ; Urt. v. 19.04.2007 - Az.: 161 C 37343/0…
AG München: Abmahnkosten bei urheberrechtswidriger Kopiersoftware
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 24.04.2007 - 161 C 24310/06: PDF) hat zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Kopiersoftware Stellung genommen.Da der Beklagte 16 Software-Programme bei eBay zum Verkauf anbot, setzte das Gericht de…
LG Köln: Abmahnkosten bei Privatauktion urheberrechtswidriger Kopier-Software
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 23.11.2005 - Az: 28 S 6/05) hatte zu entscheiden, ob auch das bloße Einstellen eines privaten Verkaufsangebots urheberrechtswidriger Kopier-Software eine Rechtsverletzung darstellt.Der Kläger, der deswegen abgemahnt und von de…
BGH: Neue Grundlagen-Entscheidung zur Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten bei Serienabmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Grundlagen-Entscheidungen hat der BGH (Urt. v. 17.7.2008 - Az.: I ZR 219/05: PDF) noch einmal klargestellt, dass auch bei Serienabmahnungen der Abmahner die Erstattung der anwaltlichen Abmahnkosten verlangen kann.Inhaltlich ging es…
BGH: Keine Abmahnkosten für Anwalt in eigener Sache
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 12.12.2006 - Az. VI ZR 175/05: PDF) hat entschieden, dass ein Anwalt in eigener Sache keine Abmahnkosten in einfach gelagerten Fällen verlangen kann. Der Rechtsanwalte hatte eine unzulässige Telefonwerbung abgemahnt und daraufhin d…
AG Köln: Abmahnkosten bei Online-Anbieten von Raubkopien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Köln (Urt. v. 23.01.2007 - Az.: 124 C 375/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten zu entscheiden, wenn Raubkopien online angeboten werden.Der Beklagte bot bei eBay Raubkopien von Hörbüchern bei eBay an. Auf die daraufhin erfolgte Abmahnu…
BGH: Abmahnkosten + Schadensersatz bei dauerhaften Internet-Verletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.11.2006 - Az.: I ZR 276/03) hatte über den Ersatz von Abmahnkosten und die Zahlung von Schadensersatz bei dauerhaften Internet-Verletzungen zu entscheiden.Der Kläger war Steuerberater und mahnte den Beklagten ab, der als Steuerv…
OLG Karlsruhe: Rechtsstreit aus Abmahnkosten wg. Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Kalsruhe (Beschl. v. 16.06.2006 - Az.: 6 W 46/06) hatte darüber zu entschieden, ob ein Gerichtsverfahren, bei dem es um die Abmahnkosten wegen einer Markenverletzung geht, ein Kennzeichenstreit ist.Diese Frage ist in der Praxis deswegen von…
LG Köln: 5.000,- EUR Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. 18.07.2007 - Az.: 28 O 480/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich zu entscheiden.Der Beklagte hatte 380 Audiodateien zum Download angeboten und erhielt darauf eine kostenpfl…
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