AG Meppen: Brutto- oder Netto-Preise bei Online-Auktion?
am 16.02.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas AG Meppen (Urt. v. 26.07.2004 - Az.: 8 C 742/04) hatte zu entscheiden, wie ein Kaufpreis-Angebot bei einer Online-Auktion zu verstehen ist: Netto oder brutto.Die Klägerin verkaufte bei …
LG Osnabrück: Mehrwertsteuer-Anspruch bei Online-Auktion?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der im Altkreis Meppen wohnende Beklagte bot im Januar 2004 bei dem Internetauktionshaus Ebay auf ein unfallgeschädigtes Lkw-Fahrgestell, MAN L 2000. In der Beschreibung des Gegenstandes hiess es dabei ausdrücklich: Der Preis versteht sich netto zu…
“Brutto” ist nicht “netto”
37sechsBlog / Wer könnte sie vergessen? Die Verwechslung von brutto und netto durch die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es kann deshalb nicht oft genug gesagt werden: brutto ist nicht netto. Aber wie so oft sagt ein Bild mehr als tausend Worte:…
OLG Frankfurt: Online-Auktion im Cartier-Stil vergleichende Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 27.07.2004 - Az.: 6 W 80/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist.Der Beklagte hatte bei einer Online-Auktion bei eBay …
Rechnen für Anwälte
RA-Blog / Was tun, wenn man eine Rechnung über brutto 75,- Euro schreiben will? Den aktuellen Mehrwertsteuersatz findet man in der Rechnungsvorlage unter Nr. 7008 VV RVG. Den Nettobetrag aus brutto 75,- Euro findet man am schnellsten, in dem man sich in der R…
AG Duisburg: Widerrufsmöglichkeiten bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Duisburg (Urt. v. 25.03.2004 - Az.: 27 C 4288/03) hatte darüber zu entscheiden, ob einem Verkäufer bei einer Online-Auktion unter gewissen Umständen ein Widerrufsrecht zusteht.Der Beklagte bot auf der Online-Plattform eBay eine Uhr zum Verk…
OLG Hamm: Vertragsschluss bei umgekehrter Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Beschl v. 27.02.2007 - Az.: 21 W 8/07) hatte über den Vertragsschluss bei einer umgekehrten Online-Auktion zu entscheiden.Von einer umgekehrten Online-Auktion spricht man u.a., wenn das Angebot so gestaltet ist, dass eine Partei eine D…
LG Bonn: Schadensersatz bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bonn (Urt. v. 12.11.2004 - Az.: 12.11.2004) hatte über die Wirksamkeit eines Vertrages im Rahmen einer Online-Auktion zu entscheiden.Die Parteien streiten darüber, ob sich der Beklagte im Rahmen einer Internet-Auktion (...) wirksam zu dem Ve…
KG Berlin: Verkaufs-Angebot bei Online-Auktionen verbindlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 25.01.2005 - Az.: 17 U 72/04) hatte zu entscheiden, ob das Verkaufs-Angebot bei einer eBay-Auktion verbindlich ist oder der Verkäufer noch vom Vertrag zurücktreten kann.Der Beklagte hatte bei eBay ein Auto zum Verkauf eing…
OLG Oldenburg: Verkaufs-Angebot bei Online-Auktionen verbindlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Oldenburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 8 U 93/05) hatte zu entscheiden, ob das Verkaufs-Angebot bei einer eBay-Auktion verbindlich ist oder der Verkäufer noch vom Vertrag zurücktreten kann.Die Oldenburger Richter haben die Verbindlichkeit bej…
Vergütung: Brutto ist nicht gleich netto
LohnPraxis-Weblog / Zahlen Sie einem Ihrer Mitarbeiter eine Nettoabfindung, bei der Sie sich als Arbeitgeber verpflichten wollen, die Steuerlast zu tragen, müssen Sie dies vertraglich ausdrücklich vereinbaren. Dazu reicht die bloße Formulierung „brutto…
AG Kamen: Gewährleistungs-Auschluss bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Kamen (Urt. v. 03.11.2004 - Az.: 3 C 359/04) hatte über einen Gewährleistungs-Ausschluss bei einer Online-Auktion zu entscheiden.Der Verkäufer bot an einen PKW an. Er benutzte dabei nachfolgende Klausel: Wichtige Info, es handelt sich hier…
KG Berlin: Vergleichende Werbung bei eBay-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 04.03.2005 - Az.: 5 W 32/05 - PDF) hatte zu entscheiden, inwieweit es erlaubt ist, im Rahmen einer eBay-Auktion das Produkt eines Konkurrenten zu nennen.Die Berliner Richter stellen zunächst fest, dass die Namensnennung ein…
Hanseatisches OLG: Brutto oder Netto? - Bei der (vergleichenden) Werbung mit Umsatzzahlen ist unerlässlich, dass entweder die Bezugsgrößen konkret benannt werden oder zumindest aus dem Äußerungszusammenhang eindeutig erkennbar sind.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Angesichts das bekannten Bemühens von Unternehmen, ihre Marktposition durch Verwendung geeigneter Kenndaten in einem besonders günstigen Licht erscheinen zulassen, ist es bei der (vergleichenden) Werbung mit Umsatzzahlen unerlässlich, dass…
LG Coburg: Vertragsschluss bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Coburg (Urt. v. 06.07.2004 - Az.: 22 O 43/04) hat entschieden, dass die Einstellung eines Verkaufsangebots bei einer Online-Auktion eine verbindliche Erklärung ist, an die sich der Verkäufer halten muss:Ein Vertrag ist nach den allgemeinen V…
BRUTTOLOHN VON 1.084 EURO ERGIBT NETTO EIN HARTZ-IV-EINKOMMEN
Lichtenrader Notizen / Eine alleinstehende Person müsste einen Bruttolohn von 1.084 Euro erhalten, um netto mit etwa 830 Euro den gleichen Betrag zur Verfügung zu haben wie ein vergleichbarer Arbeitslosengeld-II-Empfänger.Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung…
OLG Hamm: Vertragspartner einer Limited bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 27.01.2006 - Az.: 12 U 108/05) hatte darüber zu entscheiden, wer Vertragspartner bei einer Limited im Rahmen einer Online-Auktion wird.Die Klägerin betreibt u.a. das bekannte Portal www.ebay.de. Anfang 2000 wurde eine englisch…
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